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Jahreswechsel 2010/2011
Wir von FLitZ wünschen Ihnen, dass alle Ihre guten Hoffnungen in Erfüllung gehen. Möge das Jahr 2011 friedlich, aber keineswegs ereignisarm werden ( ein Bürgerentscheid und eine OB-abWahl stehen an ) und Ihnen alles Gute bringen! Kommen Sie unbeschadet über den Jahreswechsel und bleiben Sie uns mit Interesse (und Kritik) auch im neuen Jahr gewogen.
EKZ-Bögl-Multi-Development-Finanzhaie _________________ 18.11.2010
Beim Bau des Einkaufszentrums haben amerikanische Finanzhaie ihre Finger im Spiel. Denn hinter der Fa. Bögl und hinter der beauftragten Firma Multi-Development steht eine der größten amerikanischen Investmentgesellschaften, gemeinhin werden solche Firmen als Finanzhaie bezeichnet. Wie heißt es im Geschäftsbericht von Multi-Developemnt Deutschland ( Weitere Multi-Development-Firmen gibt es im gesamten europäischen Ausland ):
1. Geschäft- und Rahmenbedingungen Unternehmen Multi Development Germany GmbH :
Die Multi Development Germany GmbH ist über ihre Muttergesellschaft Multi Development B.V. eine 100%ige Konzerngesellschaft der Multi Corporation B.V. mit Sitz in den Niederlanden, die wiederum mehrheitlich zum Morgan Stanley Real Estate Fund V gehört.
Die Multi-Gruppe ist der europaweit führende Projektentwickler im Bereich Handelsimmobilien. Die Multi Development Germany GmbH, die ausschließlich Projekte im deutschen Markt realisiert, gehört zu den drei größten inländischen
Projektentwicklungsgesellschaften in ihrem Segment. Kerngeschäft der Gesellschaft ist die Planung, Realisierung und Vermietung innerstädtischer Einkaufsgalerien. Die Gesellschaft erbringt dabei Dienstleistungen für andere Konzerngesellschaften („Projektgesellschaften"), die als Bauherren das rechtliche Eigentum an den zu entwickelnden Objekten halten. Die Projektgesellschaften sind über die Multi Investment B.V.
Konzerngesellschaften der Multi Corporation B.V.
Die Leistungen der Gesellschaft reichen von der Untersuchung der relevanten lokalen und regionalen Märkte über die
Konzeptentwicklung, die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die Beschaffung der Baurechte und die Ausschreibung und Vergabe der Aufträge an die Entwicklungspartner bis hin zur Überwachung der Baudurchführung und der Vermietung der fertiggestellten Objekte.
Damit wird einiges klarer:
Warum baut Bögl so riesengroß ?
Warum wird versucht, möglichst viele Händler/Filialisten aus der Innenstadt in Einkaufszentrum zu bringen ?
Warum bekommen gewisse Mieter so besondere Mietverträge - gesprochen wird sogar von teilweiser Mietfreiheit und Mietsonderkonditionen ?
Warum wird ein so großer Hotelkomplex mit angebaut ?
Warum geht die Fa. Bögl so rücksichtslos mit dem Handel in der Stadt um ?
Warum stört es Bögl nicht, wenn Geschäfte in Konkurs gehen müssen und viele Beschäftigte arbeitslos werden ?
Alteingesessener Neumarkter spricht sich für FLitZ aus _______ 29.10.2010
In einem Leserbrief stellt ein alteingesessener Neumarkter fest, daß er FLitZ als alleinig wählbare Gruppe ansieht.
EKZ-Stadträte mit Rückrat gesucht _______________________ 31.10.2010
Zur wichtigen Stadtratsabstimmung über die künftige Verkehrserschließung hat FLitZ Stadträte mit Rückrat gesucht. Doch
die Stadträte haben wieder bewiesen, daß sie gegen die Stadt, gegen die Bürger, gegen den Handel und gegen die Hotelerie entscheiden und den Geschäftsinteressen einer Firma den Vorzug geben.
Turnerheim __________________________________________ 30.10.2010
Mit mehr oder weniger durchschaubaren Tricks versucht der OB mit der Stadtspitze den Abbruch des Turnerheims durchzusetzen. Eine Feuerbeschau soll jetzt soviele brandtechnische Mängel ergeben haben, daß die sofortige Schließung und Räumung des Turnerheims notwendig sei. Dieser angebliche Zustand hat aber schon viele Jahre so bestanden und viele Jahre war er auch bekannt. Daraus läßt sich nur der Schluß ziehen, daß der Abbruch von der Stadt favorisiert werden soll.
BHKW - Scheingespräche bestätigt ________________________ 29.10.2010
Der Oberbürgermeister der freien Wähler FW/UPW bestätigt in einer Pressemitteilung, daß er die Firma Pfleiderer mit Scheingesprächen nur hinhält. Er sagt nämlich, auch wenn die Firma Pfleider ihre Energie am günstigsten anbieten könnten, steht nirgends geschrieben, daß Pfleiderer dann auch zum Zuge kommt.
EKZ - Verkehr - Entscheidung _____________________________ 29.10.2010
Der Stadtrat hat sich für den teuersten Weg, nämlich den Tunnelbau entschieden.
EKZ - Innenstadt aufwerten ______________________________ 20.10.2010
OB Thumann versucht Schleimspuren zu legen, auf denen die innerstädtischen Händler und Grundstückseigentümer ausrutschen sollen. So bringt er jetzt wieder den großzügigen Umbau der Marktstraße / Klostergasse ins Spiel. Als ob wir das nicht alles schon gehabt hätten. Und wer soll dann die Kosten hierfür tragen. Die Baugruppe Bögl bekommt zig Millionen sozusagen in den Rachen geworfen. Beim Ausbau der Innenstadt werden die Eigentümer und Händler vermutlich zu zig Millionen zum Staßenausbaubeitrag herangezogen. Der Straßenausbau mit den über 100 Widersprüchen in der westlichen Altstadt läßt grüßen.
EKZ - Bürgerentscheid ? ________________________________ 19.10.2010
Nach der Vorstellung der neuen Planungen regt sich in der Händlerschaft und bei den Hoteliers kräftiger Unmut. Viele erkennen jetzt, daß dieses Einkaufszentrum der historisch gewachsenen Stadt die Luft zum atmen nehmen wird. Erstmals tauch die Frage auf, ob es wieder zu einem Bürgerentscheid kommen wird. Hier darf daran erinnert werden, daß es gerade die Wendehälse der UPW / FW waren, welche sich früher gegen 11-12 tsd. qm Verkaufsfläche ausgesprochen haben und jetzt dort rund 15.000 qm befürworten sowie einem großem Hotel dort das Wort reden.
EKZ - Verkehr _________________________________________ 17.10.2010
Es kristallisiert sich heraus, daß die FW / UPW mit ihrem OB die teuerste Tunnellösung bevorzugen. FLitZ soll zur Mitwirkung bei dem Verkehrsproblem gedrängt werden. Doch dies hieße letztendlich, bei der Zerstörung der gewachsenen Innenstadtstruktur mitzuwirken. Dieses Verbrechen an der Stadt sollen diese Dorfpolitiker mit Größenwahn schon selber begehen. Wir von FLitZ werden nicht Mittäter. Auch sickert langsam durch, daß der Tunnel mit den notwendigen Baumaßnahmen nicht etwa 34 mio Euro kosten wird, sondern wahrscheinlich sogar weit über 50 mio Euro. Und wer sich damit eine weitere goldene Nase auf Kosten der Steuerzahler verdienen wird, wissen wir auch schon.
EKZ - Hotel mit erschreckenden Flächen ____________________ 14.10.2010
Dem jetzt geplanten Einkaufszentrum mit einer Fläche von rund 15.000 qm soll nun auch ein Hotel angebaut werden. Dabei sollen nach ersten Verlautbarungen etwa 100 Betten entstehen. Und zwar genau in der Kategorie, wie sie in Neumarkt schon vorhanden sind. Die Bruttobaufläche beträgt etwa 8.800 qm Fläche. Damit wird mit dem EKZ nicht nur der innerstädtische Handel vernichtet, nein, jetzt wird auch noch die Hotelerie gemeuchelt.
EKZ - Altlastenentsorgung - ein Rechtsbruch ?_______________ 11.10.2010
Wie bereits bekannt, wurde das Grundstück am Unteren Tor an die Baufirma Bögl geradezu verschenkt. Vom Spottpreis von ca. 9 mio Euro müssen jetzt nochmals rund 4,5 mio Euro abgezogen werden. Denn die Stadt hat sich vertraglich verpflichtet, auch die Kosten der Altlastenentsorgung zu übernehmen. Über diese Altlastenentsorgung gibt es jedoch keine ordnungsgemäße Ausschreibung. So haben sowohl die Stadt als auch die Fa.Bögl ein paar Angebote eingeholt. - Und wer soll wohl der Billigheimer sein, der den Auftrag bekommt ? - Genau: die Firmengruppe Bögl. Stadtrat Glossner hat jedoch Unregelmäßigkeiten im Böglangebot festgestellt und die Rechtsaufsicht eingeschaltet.
EKZ - das BBE-Verträglichkeitsgutachten in der Kritik __________ 5.10.2010
Die Stadtfirma ( fast könnte man meinen, die stadteigene Firma ) BBE hat ihre Fortschreibung des Verträglichkeitsgutachtens aus dem Jahr 2006 vorgestellt. FLitZ- Vorstand Dieter Ries hat sich eingehend mit der Thematik auseinander gesetzt. In einem Vortrag, bei dem auch verschiedene Händler / Gastronomen der Stadt anwesend waren, erläuterte Ries das (bestellte) Gutachten und wies auf zahlreiche Schwachpunkte hin. Insbesondere wies er darauf hin, daß die BBE als Datenbasis nur geschätzte bzw. hochgerechnete Zahlen als Datenbasis hatte, andererseits aber durch Formulierungen ( z.B. “Berechnung”, “Datenbank”, “Planungsdeterminate” etc. ) eine Genauigkeit vortäuscht, welche gar nicht vorhanden ist. Ries kommt zu dem Schluß, daß in dem Gutachten soviele manipulierbare Variablen stecken, daß eine Zielwertvorgabe immer das gewünschte Ergebnis bringen wird. Weiter stellt er fest, daß die Schädlichkeit für die Stadt weitaus höher ist, als von BBE angenommen.
BHKW - Scheingespräche ________________________________ 30.9.2010
Nach dringlicher Aufforderung hat OB Thumann nun Gespräche mit Pfleiderer aufgenommen. Pfleiderer soll nun 8 Wochen Zeit haben, ein neues Angebot vorzulegen. Nach dem bisherigen Getue vom Oberbürgermeister mit seiner Stadtspitze ist damit zu rechnen, daß die Stadt Pfleiderer nur hinhält um nach außen besser dazustehen. Tatsächlich wird dieser OB wohl versuchen, Pfleiderer auszutricksen und am BHKW der Stadt festzuhalten.
Energieeinsparung - Faktor 10 Programm ___________________ 13.9.2010
Das Förderprogramm der Stadt zur Energieeinsparung wird nur sehr zögerlich umgesetzt. Viele Bürger schreckt der damit verbundene Formalismus der Stadtverwaltung. FLitZ stellt deshalb den Antrag auf Vereinfachung und Ausweitung des Programms.
EKZ-Bürgermeinungen ___________________________________ 3.9.2010
Das Neumarkter Tagblatt hat Bürger zum Einkaufszentrum befragt - überwiegen jüngere. Eine deutliche Mehrheit spricht sich gegen das geplante Einkaufszentrum aus. Das bestätigt wieder das Ergebnis des Bürgerentscheids gegen ein Einkaufszentrum !
Wasser von Laber-Naab-Gruppe ? __________________________ 3.9.2010
Es ist geradezu abenteuerlich, wie die Stadtspitze ganz offen die Stadträte, die Presse und die Bürger von Neumarkt belügt. Den Stadträten wurde groß verkündet, daß die Laber-Naab-Gruppe eine Alternative zum Hallerbrunnen wäre. Der Wasserzweckverband besitze nämlich die “wasserrechtliche Erlaubnis” für 5,4 mio kbm Wasserentnahme, wovon er nur einen kleinen Bruchteil selbst brauche, etwa 1,5 mio kbm. Somit könne Neumarkt auf die Dauer von mindestens 50 Jahre locker den gesamten Wasserbedarf für Neumarkt beziehen. Nun stellt sich heraus, dies war wieder einmal gelogen. Der Wasserzweckverband der Laber-Naab-Gruppe darf nur 2,7 mio kbm entnehmen und hat selbst einen Bedarf von über 1,7 mio kbm. Damit könnten Neumarkt vielleicht sicher 800.000 kbm jährlich zugestanden werden. Ob im Gebiet der Laber-Naab-Gruppe ein Grundwasserpotential von etwa 5,4 mio kbm vorhanden ist, soll in irgendeinem Gutachten stehen. Dies ist zwar möglich, aber dann müssen wieder wasserrechtliche Verfahren durchgeführt werden, genauso wie bei der Pettenhofer Wassergruppe - unter Umständen gegen die Bürger und dortigen Landwirte. Außerdem gibt es im Verbandsgebiet keine von Neumarkt benötigte 400er Leitung. Somit müssen nicht, wie wieder einmal falsch angegeben, nur ca. 24 km Leitung gebaut werden, sondern mindestens ca. 35 km Leitung.
Hallerbrunnen o. Laber-Naab ? ____________________________ 26.8.2010
Wie der Zauberer das Kaninchen aus dem Hut, zaubern die Herren Tylla und T.Thumann nunmehr die Möglichkeit des Wasserbezugs von der Laber-Naab-Gruppe mit Sitz in Beratzhausen hervor. Noch vor der Information des Stadtrates bzw. des gesamten Werksenats wurde von der Stadt eine PM herausgegeben. Die Laber-Naab-Gruppe soll angeblich eine wasserrechtliche Erlaubnis über 5,4 mio Kubikmeter Wasser vorliegen, von der nur etwa 1 mio Kubikmeter genutzt werden. Da lohnt es sich wohl, einmal nachzufragen ( Umweltinformationsgesetz ), ob dies tatsächlich so ist. Dann wird von einer ca. 24 km langen Leitung gesprochen. Die Luftlinie vom Brunnen Hohenlohe nach Neumarkt beträgt knapp 35 km. Diese Km-Angabe kommt nur dann hin, wenn die Laber-Naab-Gruppe selbst eine 400er Leitung bis nach Parsberg baut und die Neumarkter dort ihr Wasser abzwacken. Und wenn man in Betracht zieht, daß die Bahn auf ihrem Gelände entlang wohl keine Wasserleitung genehmigt ( Gefährdung bei Rohrbrüchen ), dann steht die Wahrscheinlichkeit hoch, daß die SWN hier pokern und die Pettenhofer Gruppe unter Druck setzen wollen.
Nazi-Straße Albert Reich __________________________________ 6.8.2010
Noch imm steht in Neumarkt Hitler in der Liste der Ehrenbürger. Die Nazi-Größe Albert Reich wird noch immer dadurch geehrt, daß eine Straße seinen Namen trägt. Diese ist unerträglich. FLitZ wird deshalb einen neuen Versuch starten, die Stadträte zu bekehren !
Redaktion Ansporn des Landkreises zum EKZ __________________ 7.8.2010
Händlermeinungen zum EKZ _______________________________ 3.8.2010
Zumutung für Stadträte ___________________________________ 1.8.2010
Sogar die überaus OB-freundliche Zeitung NN übt einmal Kritik und bezeichnet den Sitzungsmarathon und die Unterlagen zum Einkaufszentrum als Zumutung und moniert: Die Stadträte müssen unwissend bleiben ! Auf der Basis der Unwissenheit treffen diese Stadträte dann ihre Entscheidungen !
Einkaufszentrum-Innenstadt _______________________________30.7.2010
Das Einkaufszentrum wird in der Innenstadt zu Konkursen, vielen Geschäftsaufgaben, hohen Verlust von Arbeitsplätzen und damit Arbeitslosen führen. So läßt sich das neue Einkaufsgutachten der BBE zusammenfassen. Noch deutlicher als im alten Gutachten wird dies im neuen Gutachten dargestellt. Mit dem Verkauf des Grundstücks an die Fa.Bögl stimmten die Stadträte von CSU, FW/UPW, Grüne und SPD sowie die Vertreterin der Mövenpick- partei gegen die Innenstadt, für den Ruin von Geschäftsleuten und den Verlust von vielen Arbeitsplätzen. Viele Beschäftigte werden damit Hartz IV-Empfänger. In unserem Flugblatt vom Januar 2010 haber wir bereits - wie schon oft vorher - auf die dramatischen folgen für die Stadt hingewiesen. Der Citymanager Häring beschreibt das Szenario des Niedergangs beschönigend als “Zielkonflikte”, meint aber sicher das Gleiche. SPD und Grüne geben sich nun überrascht, welche negativen Auswirkungen dies große Einkaufszentrum für die Innenstadt haben wird und stimmten mit FLitZ gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes/Bebauungsplanes.
Einkaufszentrum-Verkehr ________________________________ 30.7.2010
Im Stadtrat wurde das neue Verkehrsgutachten am Unteren Tor vorgestellt. Von der Untertunnelung der Dammstraße, Senkgärten, Shared-Space u.a. wurden die verschiedenen Varianten angesprochen. Bei keiner Variante konnte eine gute Anbindung der Marktstraße an das geplante Einkaufszentrum erreicht werden. Als noch “beste” Lösung stellte sich die rund 40 mio teure Tunnellösung heraus.
Einkaufszentrum und Altlasten ____________________________ 30.7.2010
Die Altlasten im Bereich des geplanten Einkaufzentrum wurden schon unter Investor Krause eingehend und für viel Geld untersucht. Jetzt wird wieder untersucht. Das Büro Rietzler hat den Untersuchungsauftrag erhalten. Honorar 110.000,- Euro.
Bauaufträge für Firma Bögl _______________________________ 30.7.2010
Die Firma Bögl, der das Filet-Grundstück am Unteren Tor ja geradezu geschenkt wurde und die zum Schaden der Stadt dort ein Einkaufszentrum mit einer Fläche plant, welche schon Investor Krause dort bauen wollte, hat von der Stadt wieder mal Bauaufträge bekommen. Die Firma Bögl
baut den Geh- und Radweg an der Staatsstraße 2240 von der Kreisstraße NM 4 bei Karhof bis Höhenberg. Bögl bekam auch für 746.000 Euro den Zuschlag für den Stauraumkanal Ingolstädter Straße/Holzgartenstraße.
Stadtleitbild und Zupflastern _____________________________ 30.7.2010
Wie war doch die Aussage, als es um die Änderung des Bebauungsplanes bei Stauf ging ? - Es gibt nur eine geringe Nachfrage nach großen Grundstücken für Gewerbegebiete. Nun wird das große Dreieck ( bisher Grünfläche ) zwischen Ring und Amberger Straße zum Gewerbegebiet ausgewiesen - Strategie der Stadtspitze: jeder grüne Fleck muß zubetoniert werden. Das 2004 entwickelte Stadtleitbild ist wohl für die Katz.
Schulabschlußfeier _____________________________________ 20.7.2010
Noch vor Jahren haben die Schüler das Schuljahresende im Stadtpark gefeiert. EX-OB Karl hat die Schüler aus dem Stadtpark vertrieben ( dort sollte ja die Stadthalle mit Skulpturen von Fischer entstehen ) und hinter die Jurahallen verbannt. Nun paßt es dem jetzigen OB der Freien Wähler / UPW wieder nicht in den Kram. Also müssen die Schüler dort auch wieder weg ! Doch wo sollen die Schüler jetzt feiern ? - Feiern ? - am Bester gar nicht, so die Stadtspitze und die Polizei - !
Straßenausbaubeitrag Innenstadt _________________________ 20.7.2010
Das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde hat der Stadt bestätigt, daß der Beschluß des Stadtrat über den Erlaß des Straßenausbaubeitrags durchaus rechtmäßig ist. Der Oberbürgermeister der Freien Wähler /UPW will die Bürger aber unbedingt abkassieren. Also schreibt er noch 3 weitere Stellen an ( Gemeindetag / Städtetag, Prüfungsverband ) und moniert diesen möglichen Erlaß. Diesem Mann geht es wohl einzig und alleine darum, die Bürger für die vielen geplanten und unsinnigen Projekte der Stadt ( BHKW - “Grundstücksgeschenke” an Firma Bögl oder den Arzt Hoffmann fürs Maybachmuseum, geplantes Ganzjahres-Bad etc. ) zur Kasse zu bitten. In diesem Zusammenhang ist nochmals besonders darann zu erinnern, daß die Straßensanierungskosten für die Ingolstädter Straße ( siehe Kasten rechts ) nicht abgerechnet wurden. In den Genuß einer beitragsfreien Straßensanierung kamen u.a. die Anlieger Pfleiderer und Mümmler.
Grundwasservergiftung __________________________________ 10.7.2010
Wie berichtet, hat die Fa.KS- über lange Jahre Sand zu tief abgebaut und dann mit Abfallstoffen wieder aufgefüllt. Diese Tatsache haben die Stadtwerke festgestellt. Nachdem dieser Zustand über lange Jahre geduldet wurde, hat FLitZ gegen die Verantwortlichen Schuldigen der Trinkwasservergifter Strafanzeige gestellt. Die Nürnberger Staatsanwaltschaft und Justiz ( welche sich ja schon besonders “hervorgetan” haben - wie private Nutzung von Dienstfahrzeugen oder die Dienstwerkstätte, Wiederaufgreifen eines bereits eingestellten Verfahrens wegen eines Plakats gegen einen CSU-ler, oder die Einleitung eines Strafverfahrens gegen FLitZ-Vorstand Dieter Ries wegen angeblicher Verleumdung etc.) hat nun bereits von der Einleitung eine Ermittlungsverfahrens abgesehen. Begründung: lesen Sie selbst
Also: Die Stadtwerke stellen fest, daß der Sandabbau zu tief und ins Grundwasser erfolgte, die Auffüllung mit stinkenden Abfällen festgestellt wurde und dies, so wie es ausschaut, über Jahrzehnte. Die Staatsanwaltschaft aber sieht keine Anhaltspunkte, welche verfolgbare Straftaten nach kriminalistischen Erfahrungen als möglich erscheinen lassen. Die Straftaten, so die Staatsanwaltschaft ( ohne nähere eigene Überprüfung, ob nicht auch in näherer Vergangenheit ) , sollen vor ca. 10 Jahren erfolgt sein. Und, obwohl in den Sitzungsunterlagen der Stadtwerke schriftlich festgehalten: Für die Staatsanwaltschaft ist eine Gewässer- oder Bodenverunreinigung nicht nachweisbar, da nach Auskunft der SWN keine Beeinträchtigung des Wassers im Einzugsbereich der Trinkwasserbrunnen in NM-Lähr zu verzeichnen ist...... Wie gesagt .....
Nazi-Straße “Albert Reich” _______________________________ 5.7.2010
Noch immer ist in Neumarkt der Nazi “Albert Reich” duch die Benennung einer Straße nach ihm, geehrt. Die Stadträte haben sich bislang geweigert, die Straße umzubenennen. Auch Adolf Hitler wird in Neumarkt noch in der Liste der Ehrenbürger geführt. Der Stadtrat hat sich bislang geweigert, den Beschluß als von Anfang an unwirksam anzusehen.
FW/UPW-OB Thumann ein Lügner ? ________________________ 30.6.2010
Die Post soll gleich 2 Briefe verschlampt haben. Nachdem dies äußerst unwahrscheinlich ist, könnte es auch sein, daß OB Thumann hier nicht die Wahrheit gesprochen hat. Zwecks des ICE-Halts will der Verkehrsminister Ramsauer und die Bahn angeschrieben haben.
SWN-Wieder mal gedankenlos _____________________________ 30.6.2010
Die Stadtwerke sollte doch ihr Wasser kennen. Bei Neubau des Verwaltungsgebäudes sollten sollten Wärme und Kälte aus dem Grundwasser erzeugt werden. Bei einer Untersuchung des Wassers wurde jetzt erst festgestellt, daß das Wasser zuviel Eisen und belastende Stoffe enthält. Ein verantwortungsvoller Wasserversorger sollte das Grundwasser im Einzugsbereich des Stadtgebietes besser kennen.
Straßenausbaubeitrag - Erlaß rechtens _____________________ 30.6.2010
Gegen den erklärten Willen des Oberbürgermeisters der Freien Wähler / UPW hat der Stadtrat den Erlass der Straßenausbaubeiträge in der Altstadt beschlossen. Nachdem er sich nicht damit abfinden konnte, legte dieser Oberbürgermeister den Stadtratsbeschluss der Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt vor. Diese erklärte den Beschluß rechtens, da er zu einer besonderen Ungleichbehandlung mit anderen Bürgern in der Stadt geführt hätte.
Strompreiserhöung - neue Runde _________________________ 20.5.2010
Eine neue Runde der Preiserhöhungen haben die Stadtwerke mit der Preiserhöhung für Strom eingeläutet. Statt in die Eigenenergieerzeugung zu investieren ( insbesondere Windkrafträder und Photovoltaikanlagen ) werden Hirngespinste wie der Einkauf von bestehenden Wasserkraftwerken verfolgt. Damit ist es nicht möglich, den Bürgern kostengünstig und dauerhaft Strom aus regenerativen Quellen anzubieten.
Altstadt”sanierung” Türmergasse _________________________ 6.5.2010
Einer der “städtisch-angestellten Architekten”, hier Architekt Nutz, hat die wieder die Planung für die Sanierung des Bereichs Türmergasse erhalten. Auf rund 1400 qm sollen 11 Wohnungen neu gebaut werden. Dies hat wieder einmal mit Sanierung nichts zu tun. Wie schon im Bereich des alten Feuerwehrhauses wird abgerissen, neu gebaut und ein Fremdkörper ins Zentrum gesetzt. Vermietet und verkauft wird an eine vermögende Schicht. ( Wir werden darauf achten daß dort Familien einziehen, die mit der hohen Qualität umzugehen verstehen - so eine städtische Aussage zur Sanierung Viehmarkt )
Das lauteste Altenheim weit und breit _____________________ 30.4.2010
Die von Ex-OB Karl vorbereitete Planung für das lärmgeplagteste Altenheim weit und breit - direkt am Bahndamm - wird vom Oberbürgermeister der freien Wähler /UPW weiter verfolgt. Diese Kaltschnäuzigkeit der Verantwortlichen gegenüber den Alten und Gebrechlichen, welche sich bei einer “Einweisung” durch ihre Kinder, diesem Lärm nicht entziehen können, ist eine Frechheit. Geplant ist ein Altenheim mit 125 Plätzen. Laut Aussage eines Fachmanns in Sachen Lärmschutz, kann dort mit erheblichem und auch gesundheitsbeeinträchtigendem Lärm gerechnet werden. Wie wenig der Lärm durch eine Lärmschutzwand gemildert wir zeigt die zielgerichtete Aussage des Oberbürgermeisters zur Lärmschutzwand “Pöllinger Straße” in Woffenbach - wegen des Lärms ein Krisenbereich - “ die 3 Meter hohe Lärmschutzwand würde den Lärm nur um EIN Dezibel verringern.”
Ganzjahresbad - Verhandlungen mit Landkreis ______________ 29.4.2010
Geradezu stümperhaft geht die Stadtspitze das Thema Ganzjahresbad und Einbindung des Kreiseigenen Hallenbads an. Durch schlechte Vorplanungen will die Stadtspitze nun unbedingt das Hallenbad einbinden - Hohe Umbaukosten und Unterhalt, beschränkter Zugang der Öffentlichkeit wegen der Schulnutzungen etc. müssen hierbei in Kauf genommen werden. FLitZ dagegen spricht sich für eine Überdachung des unteren Teils des Freibads aus und die daran anschließende bauliche Nutzung und Umnutzung eines Freizeitbereichs.
Büchereigebühr wieder kostenlos _________________________ 29.4.2010
Mit Nachdruck hat FLitZ dafür gekämpft, daß die Büchereigebühr wieder kostenfrei wird. Voretwa 1 1/2 Jahren ist unser Antrag wegen der Gegenstimmen der “Grünen” im Stadtrat gescheitert. Diesmal haben auch die Pseudo-grünen dafür gestimmt. Ab Juli entfällt jetzt wieder die Büchereigebühr.
Gedankenlos __________________________________________ 27.4.2010
Das städtische Gebäude am Viehmarkt 10 wird für sehr viel Geld saniert. Eingebaut werden sollte eine Wärmepumpenanlage mit Wärmesonden. Erst im Nachhinein stellen die städtischen Verantwortlichen fest, daß die Bodensonden dort nicht ausreichen. Also wird umgeplant und eine Gasheizung neu eingeplant. Die Sanierung dieses kleinen Mehrfamilienhäuschens soll rund 750.000,- Euro kosten. Die Vermietung erfolgt nicht etwa an sozial schwache sondern soll wieder einmal an eine ausgewählte Gruppe erfolgen..
Mümmlers Haushaltsrede ________________________________ 27.4.2010
Mümmlers Geschimpfe behindern die Demokratie. Andere als Motzer zu bezeichnen, weil sie sich für die Bürger und deren Interessen einsetzen, ist bösartig. FLitZ-Stadtrat Gloßner reagiert darauf.
Hallerbrunnen ________________________________________ 26.4.2010
Die NN berichtet, daß der Hallerbrunnen (Quelle) etwa 20 % weniger schüttet, als bisher gemessen und angenommen. Die echten Probleme werden jedoch erst dann auftreten, wenn es 2 Winter hindurch relativ trocken war, und die Grundwasserneubildung unterbleibt; oder aber, wenn ein Gifttransporter bei einem Unfall die Autobahnleitplanken durchbricht, und sich die giftige Ladung in den Karstbrunnen ergießt.
Einkaufszentrum und Shared Space _______________________ 23.4.2010
Mit seiner begrenzten Einsicht versucht der OB der Freien Wähler /UPW sein Wollen durchzudrücken. Er hat Shared Space am Unteren Tor als richtig erkannt, also muß es dort so kommen. Zur Tarnung hat er jetzt sogar noch eine “Bürgerkonferenz” zum Thema Verkehr angesetzt.
Nachtrag 26.4.2010: Und tatsächlich, wie vermutet. Der Generalverkehrsplan steht und ist auch in verschiedenen Varianten durchgerechnet. Die Bürger opfern ihre Zeit für nichts.
Abschiebebahnhof _____________________________________ 21.4.2010
Wie schon unter Alois Karl will jetzt auch der FW/UPW OB Thumann alte Menschen an die Bahn abschieben. Das lauteste Altenheim weit und breit soll an der Freystädter Straße, direkt am Bahndamm entstehen. Das zeigt wieder einmal, wie kaltschnäuzig dieser OB wirklich ist.
Erneute Preiserhöhungen ________________________________ 20.4.2010
Wieder einmal erhöht die Stadt - Werke - die die Preise. Nachdem die letzte Strom-Preiserhöhung auch Dank FLitZ nicht durchgesetzt werden konnte, versuchen es die Stadtwerke erneut. Die Preise für den öffentlichen Nahverkehr werden wieder einmal erhöht. Auch die Strompreise werden von den Stadtwerken teuerer gemacht. Allerdings legen die Stadtwerke nicht offen, wie diese Preise zustande kommen und welche tatsächlichen Gewinne der Stromverkauf abwirft. Ob allerdings die Industriekunden wie Lammsbrauerei ebenfalls einen Cent mehr zahlen müssen ist zweifelhaft.
BHKW-Pfleiderer-Demonstration _________________________ 19.4.2010
Pfleiderer und die Beschäftigten versuchen ihrer Interessen zu wahren. In einer Demonstration vor dem Rathaus ( die Sondersitzung des Stadtrates war abgesagt worden ) wurde klar gestellt, daß die Stadt mit falschen Zahlen und Angaben gearbeitet hat. Auch Pfleiderer bestätigt damit unsere Aussagen: dieses BHKW ist ein umweltpolitische Unsinn, bläst riesige Mengen Energie ungenutzt in die Luft, dient in erster Linie der Lammsbrauerei als billige Wärmequelle, wobei das finanzielle Risiko die Neumarkter Bürger tragen und die Anlage ganz einfach überdimensioniert ist und der Holzpreis weiterhin stark steigen wird. Was vor 20 Jahren mangel besserem Wissen vielleicht noch Sinn gemacht hätte, ist heute einfach fehl am Platze. Eine durchaus vernünftige Vorgehensweise schlägt die Neumarkter CSU vor.
Stadträte gegen Pfleiderer _______________________________ 17.4.2010
Eindeutig zuwenig nachgedacht - das haben einige Stadträte der FW/UPW, SPD, Grünen. Schreiben sie doch einen bösen Hetzbrief gegen die Firma Pfleiderer werfen dieser Versäumnise vor, welche eigentlich die Stadt begangen hat. Und FW/UPW OB Thumann bläst ins gleiche Horn, nur um sein unsinniges BHKW durchzusetzen. Die öffentlichen Äußerungen dieses OB deuten ganz klar darauf hin, von Pfleiderer keine Energie abnehmen zu wollen - also genau die Haltung, welche die Stadt schon immer vertreten hat.
BHKW- falsches Spiel der Stadt ____________________________ 16.4.2010 .. 17.4.2010
Der Oberbürgermeister der FW/UPW T.Thumann gibt sich überrascht - Pfleiderer kann Wärme abgeben. Der OB bietet der Firma Pfleiderer Gespräche an und versucht hintenrum gegen Pfleiderer mobil zu machen. So etwas kann man “hinterfotzig” nennen. Von FLitZ wurde längst darauf hingewiesen, daß Pfleiderer Abwärme ungenutzt in die Luft bläst. Von der Stadtspitze wurde dies bisher immer bestritten oder ausgewichen und dies, obwohl vor rund einem Jahr im Auftrag der Stadt bei der Fa.Pfleiderer nachgefragt wurde. Nun hat die Firma Pfleiderer nochmals öffentlich ihre Bereitschaft erklärt, ihre Abwärme abzugeben. Der OB erklärt öffentlich, dann können eben 2 BHKW die Bürger mit Abwärme versorgen. Diese gespielte Unwissenheit hat scheinbar System. Denn im städtischen Gutachten wird schon davor gewarnt, daß das geplante BHKW zuviel Wärme produzieren wird. Wer soll denn diese Mengen an Wärme abnehmen. Die privaten Haus- u. Grundbesitzer wohl nicht. Denn statt das Geld zum “Schornstein” rauszublasen, werden diese ihre Gebäude sinnvollerweise dämmen und damit für die Zukunft viel Geld sparen. Dies ist ökologisch sinnvoll.
BHKW- die wichtigsten Punkte ____________________________ 11.4.2010
Am kommenden Samstag stehen viele Entscheidungen zum geplanten Holz-Heizkraftwerk an. FLitZ hat die wichtigsten Punkte zusammengefaßt, welche gegen eine Zustimmung sprechen. Nicht nur, daß hier gegen die Firma Pfleiderer geplant wird und der Abbau von Arbeitsplätzen billigend in Kauf genommen wird, nein - auch ökologische Punkte sprechen neben den finanziellen Risiken gegen dieses deutlich überdimmensionierte BHKW.
BHKW-Pfleiderer wehrt sich ______________________________ 10.4.2010 Hier der Brief der Fa.Pfleiderer aus Neumarktonline.
Haben die bestellten Gutachachten ( Gutachten Maurer - Gutachten Brautsch ) doch festgestellt, daß das geplante Holz-Heizkraftwerk keine Konkurrenz zu Pfleiderer darstellt. Die Firma Pfleiderer sieht das aber ganz anders und droht indirekt damit, in Neumarkt Arbeitsplätze abzubauen, wenn das Heizkraftwerk kommt. Dies zeigt wieder einmal, welch falsches Spiel die Stadtspitze, um den Oberbürgermeister der Freien Wähler Thomas Thumann, spielt.
EKZ und Shared Space ___________________________________ 10.4.2010
FLitZ-Vorstand Dieter Ries hat eine gewisse Skepsis, ob am Untern Tor beim geplanten Einkaufszentrum “Shared Space” funktioniert. Wird doch von Fachleuten ein Gleichgewicht von Fahrzeugen und Fußgängern empfohlen. Auch sollten ca. 4.000 Kfz die Regel und ca. 8.000 bis max. 15.000 Fahrzeuge nicht überschritten werden. Aus diesem Grund wurden von der Stadt die vorliegenden Verkehrszahlen für den Bereich telefonisch angefordert. Dies wurde abgelehnt, obwohl hierauf ein Rechtsanspruch besteht. Erst nach einer schriftlichen Aufforderung und Klageandrohung kamen jetzt die Zahlen. So wurden an der Dammstraße 22.800 Kfz gezählt. Der Kurt-Romstöck-Ring hatte 21.000 Fahrzeuge. Also denkbar ungünstige Bedingungen. Schließlich ist mit dem Einkaufszentrum mit weiteren 5.000 bis 10.000 Fahrzeugbewegungen zu rechnen.
BHKW und Gigantomie __________________________________ 9.4.2009
Das geplante Holzheizkraftwerk war den Stadträten ursprünglich mit etwa 33 GW Leistung und ca. 30 mio Euro schmackhaft gemacht worden. FLitZ-Stadtrat Madeisky hatte von Anfang an erhebliche Bedenken, da bei genauem Hinschauen u.a. nicht nur “Wipfelholz” verbrannt werden sollte, sondern auch anderes wirtschaftlich verwertbares Holz, wie Stammholz und Papierholz oder geeignetes Holz für die Firma Pfleiderer zur Spanplattenproduktion. Diese BHKW ist zusätzlich als Heizwerk der Umwelt konzipiert. Der Gesamtwirkungsgrad liegt selbst bei voller Auslastung und jetzt angeratener Größe von bis zu --130 GW-- bei nur 30 % bis max. ca. 70 % bei günstigsten denkbaren Bedingungen. In Keinem aller denkbaren Szenarien wird ein Wirkungsgrad von über 80 % erreicht. Ein sehr großer Teil der anfallenden Wärme wird in die Umluft geblasen. Jede moderne Zentralheizung arbeitet hier mit besseren Wirkungsgraden. Das jetzt geplante Leitungsnetz beträgt bereits über 20 Kilometer. Die Straßenwiederherstellung werden wohl die Grundstückseigentümer zu einem großen Teil als Straßenverbesserungsbeitrag / Straßenwiederherstellungsbeitrag zu bezahlen haben. Das ganze riecht nicht nur nach “Auftragsgutachten” - auch der Auftrag wurde so vergeben, daß nur eine eingeschränkte Begutachtung möglich wurde. Jeder der hier die Gutachten mit etwas Verstand und Skepsis liest erkennt dies. Und wie war doch die Aussage des Präsidenten des Bayerischen Gemeindetags ?: “ -Nur nebenbei, ein Gutachten liefert das, was man im Ergebnis haben will. Wer ein Gutachten bestellt, bestellt in der Regel auch das Ergebnis mit, es sei denn, er leidet an fortgeschrittener Debilität.
HHKW- Neuer Standort __________________________ 3.4.2010
Rechtzeitig vor der Sitzung über das weitere Vorgehen zum geplanten Holzheizkraftwerk wurden diesmal die Unterlagen den Stadträten zugestellt. Den neuen geplanten Standort ersehen sie aus unserer Infografik. Am kommenden Dienstag hält FLitZ im Alten Glossnerwirtshaus um 19.30 Uhr zu diesem Thema eine öffentliche Informationsveranstaltung ab.
Ganzjahresbad _________________________ 17.3.2010
Wie üblich versucht der OB der FW/UPW wieder im Schatten der Nichtöffentlichkeit seine Vorstellungen eines Ganzjahresbades durchzudrücken. Statt Bürgerbeteiligung und Offenheit nur Gheimniskrämerei mit Falschinformationen. Deshalb Antrag 54 von FLitZ.
Mithilfe der Bürger erwünscht _________________________14.3.2010
FLitZ hofft auf möglichst viele Unterstützer dafür, „ zusätzlich zur Norma auch künftig mindestens einen Lebensmittelmarkt in der Altstadt zu haben“. Die Stadt ist nach Meinung der FLitZ jetzt gefordert.
Mit einer Unterschriftenaktion am 20.3.2010 wollen Mitglieder der Freien Liste Zukunft der Forderung Nachdruck zu verleihen, auch künftig mindestens einen Lebensmittelmarkt in der Altstadt zu haben. Dieter Ries, der FLitZ-Vorsitzende, denkt dabei zum einen „an die Beschäftigten im Edeka-Markt, also an den Erhalt von Arbeitsplätzen und außerdem an die vielen Einkäufer, darunter oftmals ältere Kunden, denen man lange Wege für den meist alltäglichen Einkauf tunlichst ersparen muss“.
Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky äußert in der Presseverlautbarung „sein Unverständnis darüber, dass der Oberbürgermeister meine schriftliche Anregung nicht aufgegriffen hat, das Thema :Lebensmittelgeschäft in der Altstadt in der Besprechung der Fraktionsvorsitzenden am Montag als wesentlichen Punkt mit aufzunehmen“. Die Stadt sei hier gefordert, nötigenfalls strukturpolitischen Maßnahmen zu ergreifen „Unserer Meinung nach misst man im Rathaus dem Thema: Erhalt der Altstadt, „und dazu ist nun mal mindestens ein Lebensmittelgeschäft unabdingbar, nicht die notwendige Bedeutung bei“, sagt Stadtrat Madeisky und er weist darauf hin, „ dass die Stadt für das geplante private Einkaufszentrum am Unteren Tor zurückliegend schon Zig-Millionen verpulverte und in der Altstadt knausert man“
„ Wir von der Freien Liste Zukunft bitten jetzt die Bürger, mit ihrer Unterschrift die politisch Verantwortlichen zum Handeln pro Altstadt zu bewegen“, betont Dieter Ries. FlitZ hat bereits den erforderlichen Infostand bei der Stadt beantragt. Nach der Genehmigung, die man in wenigen Tagen erwartet, wird dann Termin und Ort der FLitZ-Unterschriftenaktion bekannt gegeben.
Demokratieschädling ___________________________ 11.3.2010
Wie man die Demokratie im großen Stil zerstört, macht Italiens Sexgreis und Staatspräsident Berlusconi vor. Im kleineren Stil - weil eben kleinere Leuchte - versucht dies der FW/UPW Oberbürgermeister Thumann, indem er immer wieder mit Tricks, Desinformation, Nichtinformation, unzureichenden Tischvorlagen oder einfach nicht vorgelegter Unterlagen die Stadträte abstimmen läßt. Eine Meinungsbildung in den im Stadtrat vertretenen Parteien und Stadträten ist so nicht möglich. Trotzdem stimmen diese Helfershelfer des OB immer wieder ab. Mit dem Gutachten zum BHKW ist dies ebenfalls zu befürchten. 2.4.2010 -Die Gutachten wurden diesmal rechtzeitig übermittelt. FLitZ sei Dank.
Vernachlässigte Altstadt ________________________ 6.3.2010
Die Altstadt wird von den Verantwortlichen Stadträten seit langer Zeit zum stetigen Aderlaß “gebeten”. Rund um Neumarkt wurden Gewerbegebiete ausgewiesen und in der Folge an Lidl, Aldi und Co. verkauft. Die Ansiedlung dieser Billig-Dicounter führte in der Folge dazu, daß die Altstadt erheblich von ihrer Funktionsfähigkeit einbüßte. Nun schließt mit dem Edeka am Unteren Markt der letzte Lebensmittelvollversorger in der Altstadt. Bleibt nur noch der Discounter am Oberen Markt. Es müssen endlich die Hausaufgaben gemacht werden. FLitZ beantragt deshalb die Lage im Stadtrat zu erörtern und Gegenmaßnahmen einzuleiten.
Liebeserklärung an die Altstadt ___________________ 5.3.2010
Einmalige Altstadt - FLitZ honoriert Liebeserklärungen und Sympathiebekundungen mit dem Bürgerpreis 2010
Schon seit Jahren fordert FLitZ , die Neumarkter Altstadt zum wichtigen Schwerpunkt der politischen Arbeit zu machen. Als einen Beitrag dazu lobt FLitZ jetzt, wie bereits angekündigt, für 2010, im Jahr des 850-jährigen Stadtjubiläums, den FLItZ-Bürgerpreis 2010 unter dem Motto aus: „Meine/Unsere Liebeserklärung an die Neumarkter Altstadt“. Bürger der Stadt Neumarkt und des Landkreises können ihre Sympathiebekundungen ab sofort an FLitZ ( Dieter Ries, Dietrichstraße 10 oder Hans-Jürgen Madeisky, Oleanderstraße 2,) schicken.
Die Möglichkeiten, die Bedeutung und Einzigartigkeit der Altstadt aufzuzeigen, sind vielfältig, Grenzen werden von der FLitZ nicht gesetzt. „Das können Fotos sein, ein Gedicht, schulische Projekte, oder Zeichnungen. Selbst Missstände sollten aufgezeigt werden, um Politiker im Stadtrat und in der Verwaltung zum verstärkten Handeln zu bewegen. Vorerst lobt FLitZ unter allen Teilnehmern 2 Preise mit je 100 Euro aus. „Wir werden zusätzlich drei leistungsbezogene Preise mit je 100 vergeben, das heißt eine Jury wird weiter die drei besten „Liebeserklärungen für die Altstadt“ aussuchen. Die Verleihung der Preise wird im Febraur 2011 erfolgen.
Befangenheit beim BHKW _______________________ 26.2.2010
Der Gutachter, beauftragt von SWN-Direktor Tylla bzw. Stadt-OB hat scheinbar enge Kontakte zu Tylla oder FW/UPW Oberbürgermeister Thumann. Dier führt von unserer Seite aus zur Ablehnung des von der Stadtverwaltung Neumarkt zur Beurteilung des geplanten Biomasseheizkraftwerks bestellten Gutachters, Herr Erich Maurer - Antrag 49/50 v. 26.2.10 -
City-Manager _________________________________ 3.3.2010
Der Neumarkter City-Manager hat die erste öffentliche Veranstaltung im Johanneszentrum abgehalten. Viel Neues gab es nicht zu berichten. Vorschläge, wie sie auch anderswo umgesetzt werden, wurden besprochen. Die anwesenden Mitglieder spendeten artig Beifall. Vor 20 Jahren wäre für Neumarkt ein City-Manager schon nötig gewesen. Heute kann er vermutlich nur mehr das Sterben der Innenstadt hinaus zögern.
Shared Space _________________________________ 3.3.2010
Schon vor Jahren hatte FLitZ vorgeschlagen, bei künftigen Verkehrsprojekten immer auch die Möglichkeit von Shared Space zu prüfen. Äußerst negative Reaktionen waren die Resonanz. Nun aber, da die Bauträgerfirma Bögl für das geplante Einkaufszentrum eine möglichst billige Lösung für die Kunden ins Einkaufszentrum sucht, wird eine Fahrt nach Duisburg unternommen. Mit Begeisterung wurde das dortige Shared Space aufgenommen und sofort für Neumarkt als die alleinig selig machende Lösung angesehen. FLitZ-Vorstand D.Ries mahnt jedoch, die Eignung des Bereichs am unteren Tor genau zu prüfen, da Neumarkt nicht mit Duisburg vergleichbar sei. So befahren zur Zeit ca. 20 bis 30.000 Fahrzeuge diesen Bereich. Der Schulverkehr mit Schulkindern ( zu Fuß oder per Fahrrad ), die Eltern, welche ihre Kinder unter Zeitdruck zur Schule bringen und wieder holen, Landratsamt-Parksuchverkehr, zusätzlicher Verkehr durchs Einkaufszentrum, Sehbehinderte und Blinde, Umleitung von ca. 20.000 Fahrzeugen mit Behinderungen / Belästigungen / Gefährdungen anderer Bereiche etc.
Hiobsbotschaft für die Innenstadt _________________ 3.3.2010
Nach der Schließung des Aktivmarktes in der Oberen Marktstraße schließt nun auch der Edeka-Aktivmarkt in der Unteren Marktstraße. Diese Geschäfthaus beherbergte den schon den ersten Supermarkt in Neumarkt, vielen noch als “Angerer” bekannt. Ob die Schließung mit dem Einkaufszentrum zusammenhängt, darüber geben die Verantwortlichen keine sichere Auskunft, steht aber ganz dringend zu vermuten.
Energiesparen belohnt __________________________ 27.2.2010
Auch für das Jahr 2009 hat FLitZ wieder seinen Bürgepreis ausgelobt. Thema des Jahres 2009 war sparen, und zwar Elektroenergie. Noch immer kommt der Strom zu einem großen Teil aus Atomkraftwerken, mit all seinen unabwägbaren Risiken. Die jetzige Schwarz-Gelb-Regierung hat den erneuerbaren Energien den Kampf angesagt und fördert wieder Atomstrom. Aufgabe für die Zukunft muß es sein, Energie zu sparen. Wir von FLitZ haben deshalb für das Jahr 2009 den Bürgerpreis fürs Energiesparen ausgelobt. Die Ansprache und die Preisträger finden sie hier.
EKZ-Verträglichkeitsgutachten ___________________ 7.2.2010
Die Stadt hat zum Einkaufszentrum am Unteren Tor ein sogenanntes Verträglichkeitsgutachten in Auftrag gegeben. Wie bestellt kam auch das Ergebnis. Trotz aller bestellten positiven Punkte, sind in dem Gutachten auch gehäuft auch negative Aussagen und Widersprüche enthalten. FLitZ-Vorstand D.Ries hat sich eingehend mit diesem (geheimen) Auftragsgutachten auseinandergesetzt. Die wesentlichen Inhalte können Sie einem Flugblatt 5A und 5B entnehmen.
Gefährliche Mädchenträume _____________________ 6.2.2010
Gefährlich für die Stadt, gefährlich für die Altstadt und die Beschäftigten ist, was Frau Sigl von den MZ phantasiert. Mit Totschlagargumenten wie “Kaufkraft wandert ab” oder “nicht genügende attraktive Geschäfte” redet sie die Verkaufsfläche gut. “Vergißt” aber dabei wesentliche Punkte: Über 6.000 Bürger haben am Unteren Tor ein Einkaufszentrum mit ca. 13.000 qm zusätzlicher Verkaufsfläche abgelehnt. Sowohl Stadt als auch der frühere Investor Krause haben festgestellt, daß sich der überwiegende Teil der EKZ-Geschäfte aus der Innenstadt rekrutieren wird. Leerstände und Arbeitsplatzverluste werden hingenommen. Gewünscht wird oft auch Konkurrenz zu Tevi. Alternative ist aber “Blödmarkt” oder “Geizmarkt”. Bodenständige Geschäfte werden kaputt gemacht. Festellung: Eine Frau die so denkt und an verantwortlicher Stelle so was schreibt ist gefährlich.
Multiplexkino - Grundstücksverkauf _______________ 5.1.2010
Dumm gelaufen ist auch die Stadtratssitzung zum Thema Multiplexkino. Hat sich doch OB Thumann schon wieder über die Presse groß feiern lassen, als er der Investorfirma Sirius und den künftigen Betreibern die Baugenehmigung aushändigte. Pech nur, daß der Grundstücksverkauf so schlecht vorbereitet war, daß auch die UPWler gegen den Verkauf stimmten. Läßt sich festellen: Völliges Unvermögen des noch amtierenden Oberbürgermeisters Thumann. Also muß hier nachgebessert werden - und das möglichst schnell !
HHKW-Sitzung ________________________________ 5.1.2010
Dumm gelaufen ist die Stadtratssitzung mit dem Thema “Holzheizkraftwerk. Aufgrund angemeldeter Zweifel, ob das Ast- und Wipfelholz der Region für das HHKW ausreicht, wollte OB Thumann mit ein paar einbestellten Waldbauern, einem Forstdirektor und einem pseudowissenschaftlichen Vortrag beweisen, daß genügend Holz zur Verfügung steht. Die Waldbauern bestätigten doch tatsächlich, daß sie ein paar Tonnen zusätzlich liefern können, ausreichend für ganz schön viele Kachelöfen, bei weitem aber nicht ausreichend für das HHKW. Dann wurde festgestellt, daß der Stadtrat “wahrscheinlich vorsätzlich” belogen wurde. Denn es stellte sich heraus, daß jetzt auch Stamm- und Industrieholz genutzt werden soll. SWN-Direktor Tylla mußte eingestehen, daß der Stadtrat falsch informiert war, als er seine Entscheidung auf der Basis von Ast- und Wipfelholz für das HHKW traf. Jetzt tritt das HHKW in direkte Konkurrenz zu Pfleiderer, der ja ebenfalls jede Menge Holz für sein Heizkraftwerk und Spanplattenherstellung braucht.
Multiplex-Kino genehmigt _______________________ 2.2.1010
Ein weiterer Freqenzbringer geht in eine Randlage. Das Multiplexkino soll auf dem Gelände des alten Bauhofs entstehen. Betreiben will es Franz Ach, der jetzige Inhaber des Bavariakinos.
Leerstände in der Altstadt _______________________ 17.1.2010
Es braucht keiner weiteren Beweise. Wer in der Altstadt spazieren geht, sieht die vielen Leerstände. Schuld daran ist die Stadtspitze, welche in den letzten Jahrezehnten in den Randlagen die vielen Märkte eröffnen ließ und die Innenstadt dabei vergaß.
Stadtpolitik verbessern _________________________ 11.1.2010
Bereits im Juni ging ein Arbeitspapier zur Verbesserung der Stadtpolitik an alle Stadträte. Deren Resonanz war allerdings null. Ganz offensichtlich ist manchem Stadtrat das Denken und Mitarbeiten zuviel. Die Stadt scheint in schlechten Händen zu sein.
HHKW-Unteres Tor ____________________________ 13.1.2010
Zuviel “des Guten” ist, was die Stadtspitze vorhat. Ein HHKW, dessen unökologische Machart mittlerweile auch viele andere Zweifeln läßt; Ein Bauvorhaben am Unteren Tor, welches der Innenstadt den Todesstoß versetzt; Sinnvoll bezeichnen wir aber die von uns geforderten und in manchen Bereichen beschlossenen Maßnahmen im Energieeinsparbereich.
Einkaufszentrum 13.000 qm _____________________ 7.1.2010
Die Baugruppe Bögl plant zusammen mit der Stadtspitze und deren Handlangern ein Einkaufzentrum mit mehr als 13.000 qm Verkaufsfläche. Wird dieses Vorhaben in der geplanten Größe realisiert, leidet der gesamte städtische Handel und insbesondere auch der Handel in unserer historischen Altstadt gewaltig. Mögliche Konkurse nimmt die Stadt mit ihren Handlangern lächelnd in Kauf. Der Bundesdurchschnitt an Verkaufsflächen liegt bei 1,4 qm Verkaufsfläche je Einwohner, in der Stadt liegt der Durchschnitt allerdings schon bei sehr bedenklichen 2,4 qm Verkaufsfläche je Einwohner. Kommen jetzt nochmals rund 13.000 qm Verkaufsfläche hinzu, so beträgt die Verkaufsfläche ca. 3 qm/ je Einwohner. Diese 13.000 qm stellen mehr als 1/3 der Verkaufsfläche der Innenstadt dar. FLitz fordert daher den Handel in der Stadt auf, jetzt und sofort gegen diese Flächenausweitung tätig zu werden. Denn hypnotisiert wie das Kaninchen auf den Biß der Schlange zur warten, bringt nur den Tod.
Wichtige Aufgaben der Zukunft __________________ 5.1.2010
Beim öffentlichen FLitZ-Bürgergespräch wurden zahlreiche Baumaßnahmen in Frage gestellt und statt dessen Investitionen im Bereich Energieeinsparung und Gebäudesanierung und Flächenrecycling gefordert. Die Stadt hat dringende Aufgaben in naher Zukunft zu bewältigen. So steht die Sanierung der Jurahallen an, ein Ganzjahresbad soll gebaut werden sowie die weitere Nutzung des ehemaligen Altenheims am Residenzplatz ist zu klären. Das äußerst umstrittene Heizkraftwerk oder mögliche Ersatzvorhaben wie dezentrale Kleinkraftwerke müssen überlegt und umgesetzt werden. Der Hallerbrunnen in Lauterhofen soll angezapft werden und eine Wasserleitung nach Neumarkt wollen die Stadtwerke verlegen. Äußerst wichtig wäre auch die energetische Sanierung aller städtischen Liegenschaften. Daneben ist die Altstadtsanierung dringend voranzubringen, die Bauruinen hinter der Buchhandlung Bögl bis zum Stadtmuseum oder die Bahnhofstraße lassen rüßen. Offen ist auch noch das lauteste Altenheim Bayerns, welches direkt an der Bahnlinie an der Freystädter Straße geplant ist.
OB Thumann - der notorische Rechtsbrecher ________ 29.12.2009
der UPW/FW Oberbürgermeister Thumann und seine Handlanger sind ja schon mehrfach wegen Rechtsbrüchen aufgefallen. Da werden Stadträte nicht oder nur unvollständig informiert, gewisse Stadträte erhalten mehr Informationen als andere Stadträte, Anträge werden gesetzeswidrig nicht im Stadtrat behandelt oder Stadtratsbeschlüsse ganz einfach nicht vollzogen. Die Rechtsaufsicht am Landratsamt hat dem OB zur Umsetzung des Beschlusses zu Feinstaubmessung eine Frist bis spätestens 1.4.2010 gesetzt. Gleiches gilt für die Umsetzung des Beschlusses zum Thema “Shared Space”. Wenn der OB unfähig für sein Amt ist, sollte er künftig die Feuerwehrleiter zum dauerhaften Verlassen des Rathauses nutzen und nicht wieder bei nächsten Fenster einsteigen.
Bögl-Einkaufszentrum __________________________ 16.12.2009
Die Firmengruppe Bögl hat nun einen ersten Entwurf des geplanten Einkaufszentrums vorgestellt. Optisch sicherlich ansprechender als das Einkaufszentrum von Investor Krause - aber mit mehr als 13.000 qm Verkaufsfläche mindestens genauso schädlich für die Innenstadt.
Die Hosen voll ________________________________ 11.12.2009
-scheint Oberbürgermeister Thumann zu haben. In einem ellenlangen Schreiben versucht er sein unsinniges, unökologisches und defizitäres Hezikraftwerk zu rechtfertigen. Nachdem hier scheinbar immer mehr Stadträte ins Grübeln kommen und den Sinn und die Finanzen hinterfragen, könnte das Heizkraftwerk nun auf der Kippe stehen.
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