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Ein gutes neues Jahr wünschen wir von FLitZ allen unseren Bürgerinnen und Bürgern. Unsere besonderen Wünsche gehen dabei an alle unsere Wählerinen und Wähler sowie allen uns Wohlgesonnenen.
Essenstisch für viele gedeckt ____________________ 19.12.2008
FLitZ zieht Bilanz der Aktion Weihnachtsbraten für alle
Als vollen Erfolg wertet sowohl die Mitarbeiterin der Diakonie, Frau Elfriede Zenglein, als auch der Vorsitzende der Freien Liste Zukunft ( FLitZ), Dieter Ries, die im Jahr 2008 nun zweite FLitZ-Aktion unter dem Motto „Weihnachtsbraten für alle“. Am Montag und Dienstag werden jetzt an weit mehr als 300 Kunden des Leb-mit-Ladens über 140 Kilogramm Frischfleisch vom Rind, Schwein und Schaf verteilt und außerdem 180 Portionen Kloßteig und Spätzle.
Der Dank des FLitZ-Vorsitzenden Dieter Ries geht an die Neumarkter Metzger: Wanke, Kraus, Iberl und Wittmann, an den Schäfer Glossner und an Burgis. Herzlich Danke sagt man von FLitZ insbesondere den zahlreichen Privatspendern, die es mit ihren Geldspenden ermöglichten, die zusätzlich benötigten Bratenstücke zuzukaufen und außerdem dringend erhoffte Grundnahrungsmittel. Für knapp 500 Euro haben die Organisatoren von FLitZ am Freitag zusätzlich zum Braten haltbare Lebensmittel besorgt - Mehl, Zucker, Nudeln und Reis. Das alles geht ebenfalls an die insgesamt 455 Kunden der wohltätigen Einrichtung, verbunden mit dem Wunsch für frohe Weihnachten an alle Spender und Kunden.
Im Bild von links nach rechts: FLitz-Vorstand D.Ries, Herr Spitz vom Leb-Mit-Laden, FLitZ-Stadtrat Madeisky, FLitZ-Kassier Rogler, Frau Zenglein und Frau Heller vom Leb-Mit-Laden und Herr Beer von der Fa. Lidl.
Einkaufszentrum mit Krause aufgelöst _____________ 14.12.2008
Der Vertrag mit Investor Krause wurde im Rahmen eines Vertrages gelöst. Zahlungsverpflichtungen aus der Vertragsauflösung sollen sich für die Stadt und damit für die Bürger keine ergeben. Hier scheint OB Thumann eine gute Arbeit gemacht zu haben. An dieser Stelle deshalb einmal ein Lob für OB Thumann.
Biomasseheizkraftwerk _________________________ 14.12.2008
Innerhalb kürzester Zeit erfährt der Bau eines Biomasseheizkraftwerks in Neumarkt eine Neuauflage. Der plötzliche kurzfristige Entwicklungsschub ? im Bereich der energetische Nutzung führt nun zu einem rentablen Gewinn. Trotz der langen Leitungen sollen die Wärmeverluste unter 5 % liegen. In Dietfurt wurden die Leitungsverluste bei einer etwa 700 m langen Leitung mit etwa 9 % angegeben !
Fragliche Lichtrevolution ________________________ 9.12.2008
In einer seiner sehr zahlreichen Pressebilddarstellungen versucht OB Thumann nun auf den FLitZ-Vorschlag für eine energieeffizientere Beleuchtung einzugehen und zaubert plötzlich eine “digitale Magnetlampe” aus dem Hut. Kein Prospekt, keinerlei Hinweise auf Hersteller und Umweltverträglichkeit. Selbst Google muß passen. Hier muß erst kritisch hinterfragt werden, wer hinter dieser Sache steht und wie es tatsächlich mit der Nachhaltigkeit dieser Lampen bestellt ist.
Unter der Gürtellinie ____________________________ 3.12.2008
Etwas realitätsfern, unanständig und rein parteipolitisch motiviert äußerte sich Landrat Löhne gegen OB Thumann. Ein Landrat sollte die Interessen der Bürger im Auge haben statt nur politische Querschläge los zu lassen. Sowohl Einkaufszentrum als auch Stadthalle wurden von den Bürgern mehrheitlich abgelehnt. Nun weiterhin diesen teueren Projekten das Wort zu reden zeigt, daß der Landrat wohl nicht mehr lernfähig ist.
Intelligente Stromzähler ________________________ 2.12.2008
Mit einer neuen Generation von Stromzählern ist es möglich, den Eigenverbrauch genau zu überwachen. Für die Zukunft wäre es damit aber auch möglich, gezielt Stromsparmaßnahmen einzuleiten oder Stromspitzen abzufangen.
Weihnachtsbraten für Bedürftige __________________1.12.2008
Auch heuer wieder startet FLitZ die Aktion “Weihnachtsbraten für Bedürftige”. Viel Kunden des Leb-mit-Ladens haben schwer zu knabbern in diesen Zeiten. FLitz versucht durch diese Aktion zur Weihnachtszeit den bedürftigen Menschen etwas zu helfen.
Einkaufszentrum -Vetragsauflösung ______________ 29.11.2008
Nunmehr scheint es amtlich. Der Vetrag mit Krause wird eine Auflösung zugeführt. Aber wie es scheint, kommen hier auf die Stadt noch erheblich Kosten zu. Ohne den Vetrag zu kennen, scheint es Vetragsinhalte ztu geben, wonach die Stadt für die von Krause bisher getätigten Aufwendungen einstehen muß. Da wollen wir natürlich wissen, was uns nun der Spaß kosten wird. !! - Und gottseidank haben wir den voreiligen Einbau der EKZ-Fundamente ( Stadt und Krause wollten dies ) verhindert. Nicht verhindern konnten wir allerdings den voreiligen Abbruch des Aldi-Parkhauses - veranlaßt durch den Oberbürgermeister. Über 320 dringend benötigte Parkplätze wurden damit vernichtet.
Zisternenförderung ___________________________ 29.11.2008
FLitZ hat den Antrag gestellt, Wasserzisternen zu fördern. Im Rahmen der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr soll nun ein Bonus für Rückhaltung von Regenwasser mittels Zisternen eingeführt werden. Alle anderen stimmten diesmal mit FLitZ.
Straßenausbaubeitragssatzung __________________ 29.11.2008
FLitZ hatte beantragt, im Falle von Straßenausbaumaßnahmen die hohen Anliegerbeiträge zu ermäßigen. Der Antrag dürfte Erfolg haben. Jedenfalls hat der Stadtrat nun eine Arbeitsgruppe gebildet, welche der Sache nachgehen wird.
SWN-Bus-GmbH ______________________________ 27.11.2008
Von den Stadtwerken soll das Bisherige Busunternehmen soweit ausgebootet worden sein, daß dieses “zwangsweise” zur Kündigung griff. Nun soll eine Bus-GmbH der Stadtwerke her. Allerdings gibt es keinerlei Gründe dafür, warum für den Busverkehr nun plötzlich ein GmbH notwendig sein soll -außer, daß der Stadtwerkedirektor Tyll nun zusätzlich zu seinem üppigem Gehalt nochmals monatlich 500,- Euro bekommen soll und die GmbH-Mitglieder je Sitzung nochmals 100,- Euro einsacken dürfen (beschlossen dann 75,-).
Biomassekraftwerk - schlechte Planung ___________ 22.11.2008
Da hat die Stadtspitze lange herumgeplant und eine große teuere Lösung vorgestellt, welche zum scheitern verursacht war. Nun soll eine “mittlere” Lösung erfolgen. Ob dies von nachhaltigem Erfolg gekrönt sein wird erscheint fraglich, soll doch wieder über weite Entfernung Prozeßdampf transportiert werden.
Solarprogramm - Änderung ______________________ 22.11.2008
Möglicherweise aufgrund der Kritik von FLitZ wird nun das Solarprogramm geändert. Nunmehr soll für die Solaranlagen ein echter Baukostenzuschuß i.H. von 500,- Euro bezahlt werden.
Wasserschutzgebiet Hasenheide - B299 ___________ 21.11.2008
Zum Schutz der Bürger der Hasenheide und zum Schutz des angrenzenden Wasserschutzgebietes wurde die Bundesstraße B299 verlegt. Hierfür wurde auch extra Landschaftschutzgebiet zurückgenommen. Nach rechtskräftiger Planfestellung wollen nun Ex-OB Karl mit den Sengentalern die alte B299 weiter für den Verkehr offenhalten. - Ganz nach dem Spruch - “Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern “.
Energie-Stromsparen __________________________ 20.11.2008
FLitZ hat bei den letzten monatlichen Treffen das Thema Energie- und Stromsparen alt Hauptthema besprochen. Die Sensibilisierung dieses Themas ist ein wichtiges Anliegen von uns. Viele gute Tipps kamen dabei zusammen. Die Zusammenfassung und einige gute Seiten zum Thema Energie- und Stromsparen finden Sie auf unserer Energietipps-Seite.
Gaspreissenkung:
Einfach so, ohne Angaben von Gründen, hat der OB die für 25.11. angekündigte Werksenatssitzung abgesagt. Dem Vernehmen nach soll 2008 der genannte Senat gar nicht mehr tagen. Vielleicht tagt er zukünftig überhaupt nicht mehr, dann nämlich, wenn die Stadtwerkein eine GmbH umgewandelt werden.Dies sicher sehr zur "finanziell gesehenen Freude" für den zukünftigen Geschäftsführer (?)und den Aufsichtrat (?).
Einige Folgen hat die Aussetzung der Sitzungen 2008. Der Werksenat muss den FLitZ- Antrag nicht mehr behandeln, die Gaspreise zum 1.1.09 zu senken und am Wettbewerb energieeffiziente Stadtbeleuchtung teilzunehmen.
Bleibt noch die Frage, was mit dem alljährlichen Weihnachtsgänsebraten für die Senatsmitglieder ist und der gewohnten kleinen Aufmerksamkeit- dem Weihnachts-Geschenk.
Gerüchteweise hört man, dass beides frei Haus geliefert werden wird.
Solarprogramm-Bürgertäuschung _________________ 15.11.2008
Da wird groß angekündigt, die Stadt lege ein Förderprogramm für Solaranlagen auf - aber wer die Pressemitteilung dann liest, kommt wohl erst einmal ins Grübeln. Ein Hochschullehrer hat eine Firma. Diese erstellt ein Anlagenkonzept. Dann muß derjenige, der sich eine Solaranlage aufs Dach setzen will, von dieser Firma ein Überwachungsmodul dazukaufen ( 500 Euro ) und sich 20 Jahre lang überwachen lassen. Die Mehrkosten von 500,- Euro werden von der Stadt erstattet !
Das ist wohl eher eine Bürgerverarsche - und für den Professor vermutlich ein gutes Geschäft.
Straßenausbaukosten _________________________ 13.11.2008
Äußerst seltsam, was die Stadt hier treibt. Die Mariahilfstraße, Maierbachstraße in Pölling oder die Schloßstraße in Woffenbach wurden so hergerichtet, daß auf die Anlieger hohe Straßenausbaubeiträge zugekommen sind. Nun wurde die Ingolstädter Straße im Bereich bei der Fa. Pfleiderer und Stadtrat Dr. Mümmler für ca. 170.000 Euro erneuert. Die Kosten hierfür sollen laut Stadt nicht umgelegt werden ! Frage: Zweierlei Maß für zweierlei Bürger ?
Nazi-Straße Albert Reich ________________________ 10.11.2008
Ständiges Ermahnen von FLitZ und nun auch SPD führt nun langsam einen Gesinnungswandel herbei. Nachdem FLitZ ständig auf die Ehrung der Stadt durch Benennung einer Straße nach A-Reich hingewiesen hat, findet nun eine Ausstellung im Heimatmuseum über die Zeit des Dritten Reiches und die Rolle Neumarkts und deren Bürger statt. Wie es scheint, findet nun auch ein Umdenken zur A-Reich-Straße statt. Wir finden es gut, wenn nun auch in Neumarkt versucht wird, die Vergangenheit aufzuarbeiten.
Einkaufszentrum vor dem AUS ___________________ 4.11.2008
Wie schon bei Ex-OB Karl, versucht Investor Krause auch bei OB Thumann sein altes Spielchen. Bauantrag ausweiten und Fristen verlängern. Der Stadtrat hat das Spiel diesmal nicht mitgemacht und sein Ansinnen abgelehnt. Unklar bleibt allerdings, warum Krause überhaupt einer Vertragsänderung zugestimmt hat.
Seltsames Verständnis _________________________30.10.2008
Ob Grüner oder Maulwurf - keiner weiß es genau. Doch der “pseudogrüne Stadtrat” Leykam stimmt nicht nur für die Büchereigebühren sondern stimmt jetzt auch für ein fragwürdiges Gewerbegebiet mit der Begründung “Der Markt wird es schon richten” !!. Damit lassen sich auch Atomkraftwerke, Autobahnen ... begründen.
Wettbewerb Beleuchtung _______________________ 29.10.2008
OB Thumann hat den Stadträten erklärt, eine Teilnahme am Bundeswettbewerb “energieeffiziente Stadtbeleuchtung” sei wegen Fristablaufs nicht mehr möglich. Dies entspricht nicht der Wahrheit. Da die Frist bis bis 27. Februar 09 läuft, wird eine erneute Behandlung und Abstimmung gefordert.
Hare-Niemeyer ______________________________ 28.10.2008
Bekanntlich haben es csU-FW/UPW im Stadtrat abgelehnt, die Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer vorzunehmen. Das Verfahren d´Hondt begünstigt größere Gruppen wie die csU und jetzt die Freien Wähler/Upw. Den Grünen und der FDP wurden Sitze von Gnaden der Freien Wähler geschenkt ! Das heißt, obwohl vom Wähler nicht gewählt, sitzen jetzt unberechtigterweise Leuten in Ausschüssen, welche vom Wähler nicht legitimiert sind !
Stadtwerke entlasten __________________________ 26.10.2008
Bei verschiedener Gelegenheit ( z.B. Metzenauergrundstück etc. ) hat die Stadt neben der “üblichen” Gewinnabführung die Stadtwerke geschröpft. FLitZ fordert nun, die Stadtwerke von defizitären Nebenausgaben zu entlasten, um die Position der Stadtwerke für die Zukunft zu sichern.
Gaspreissenkung bereits zum Januar ______________ 24.10.2008
Nachdem die Ölpreis rasant fallen, fordert FLitZ, nun auch die Gaspreise umgehend zu senken. Dies nicht erst wenn der Winter vorbei ist, sondern bereits zum Januar 2009
Behindertenparkplatz am Rathaus ________________ 16.10.2008
OB Thumann und einige Bevorzugte können direkt am Rathaus mit ihren Autos parken. Wir sind der Meinung, daß jedem städtischen Beschäftigten zuzumuten ist, ein paar Schritte zu laufen und fordern die Nutzung eines Parkplatzes für Behinderte !Zusätzlich wird beantragt, überall da, wo es möglich ist, für die Kunden der Stadtbusse Sitzgelegenheiten aufzustellen.
Umgang miteinander __________________________ 18.10.2008
Es fällt nun auch der Presse auf, wie die “Freien Wähler - FW” und deren OB mit den demokratischen Rechten von gewählten Stadträten umgehen!
OB sperrt Sammeltaxis aus _____________________ 16.10.2008
Daß es der OB nicht mit dem Landrat kann, wissen wir alle. Immer wieder kommen Bosheiten in Richtung Landrat und Landkreis. Nun sperrt der den Sammeltaxis des ÖPNV die Durchfahrt durch Neumarkt ! In diesem Zusammenhang ist bemerkenswert, daß SPD-Stadtrat Brandenburger sich gegen die Anwendung des Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes bei den künftigen Busfahrern der Stadtwerke geäußert hat ! Da sind die 18 % der Landtagswahl verständlich.
Förderung des Baus von Zisternen _______________ 16.10.2008
Erst war wieder in der Presse zu lesen, daß die Stadt für sündteueres Geld sogenannte Stauraumkanäle baut, um das anfallende Regenwasser besser ableiten zu können. FLitZ ist der Auffassung, daß es besser sei, daß die Grundstückseigentümer -wenn möglich- selbst auf ihren Grundstücken Rückhaltesysteme bauen und die Stadt hier Fördermittel bereitstellt.
Dimmlight-Probebetrieb ________________________ 15.10.2008
Die Stadt und die Stadtwerke sind in Sachen Energieeinsparung/Energiekonzept bekanntlich ja geradezu rückständig. Die Fa. Dimmligt, mit deren Hilfe sehr viel Strom ( und damit CO2-Ausstoß ) für die Straßenbeleuchtung eingespart werden kann bietet einen kostenlosen Probebetrieb an. Da die Stadt wieder einmal nicht reagiert, muß ein Antrag gestellt werden.
Sachstandsmitteilung __________________________ 15.10.2008
Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, daß der OB die Stadträte über wesentliche Inhalte des Gesprächs mit EKZ_Investor Kraus informiert. Stattdessen führt er Geheimgespräche und Information muß erst beantragt werden. Das also verstehen die Freien Wähler (FW) mit dem Slogan “Mehr Demokratie ins Rathaus”
Gaspreissenkung um mind.10 % _________________ 29.9.2008
Die Stadtwerke hatten den Gaspreis drastisch erhöht - ohne preisliche Notwendigkeit. FLitZ fordert nun in einem Antrag, den Gaspreis um mindestens 10 % zu senken - und das, bevor der Winter um ist.!
Einkaufszentrum - Krause klagt selbst _____________ 2.10.2008
Da sind wir daneben gelegen. Kein Neumarkter Händler klagt, sondern Investor Krause selbst klagt gegen die Baugenehmigung. Mögliche Gründe: Die Finanzierung ist nicht gesichert und er will sich Zeit verschaffen, da er durch die Vertragsänderung nunmehr an Fristen gebunden sein soll. Hier wäre es aber nun höchste Zeit, den Stadtrat über die Geschichte zu informieren, statt Geheimtreffen abzuhalten !
Nazi-Straße-Albert-Reich _______________________ 24.9.2008
Bekanntlich setzt sich FLitZ nachhaltig dafür ein, endlich die A-Reich-Str. umzubenennen und Nazis nicht noch zu ehren. Die Sozis haben uns wegen unseres aktiven Eintretens für eine Änderung schon “Populismus” vorgeworfen. Nun wurde ein Antrag der SPD zur Umbenennung abgelehnt. Aber die Sozis werden daraus wohl nichts lernen.
Langjährige Falschabrechnung ___________________ 23.9.2008
Viele Jahre hat eine Reinigungsfirma falsche Rechnungen an die Stadt gestellt. Trotz angeblicher Nachprüfung durch die Stadtverwaltung wurden die Falschrechnungen nicht moniert. Erst der städtische Rechnungsprüfer kam dem ganzen Treiben auf die Schliche. Statt Strafanzeige wegen Betrugs wurden der Firma die Hälfte der zu Unrecht vereinnahmten Gelder erlassen ! Mit dieser Stadt kann mancher gute Geschäfte machen !
Dr.Hofmann-Schmiere _________________________ 25.9.2008
Nicht genug, daß Dr. Hofmann das Metzenauergrundstück sozusagen schon geschenkt wurde. Nein, nun wird er dafür, daß er einen Expressbereich einrichtet, auch noch mit mindestens 205.000 Euro zusätzlich belohnt. Das was hier abläuft, ist wohl ein Schmierentheater.
Spielsucht fördern _____________________________ 25.9.2008
UPW-OB Thumann spricht sich für die Genehmigung einer weiteren Spielhalle in Neumarkt aus - und fördert damit die Spielsucht insbesondere auch der jungen Menschen.
Bahnlärm - unerträglich für nahe Bewohner ________ 24.9.2008
Bereits vor Jahren setzte sich FLitZ-Vorstand D.Ries für einen verstärkten Lärmschutz entlang der Bahn ein. Vielen wird auch noch das “lauteste Altenheim” am Bahndamm in Erninnerung sein. Nun versucht auch die Stadt, hier Druck auf die Bahn auszuüben.
B299 - Rückbau fraglich ________________________ 20.9.2008
Da hat doch die Stadt mit Ex-OB Karl die Notwendigkeit einer Verlegung der B299 bei der Hasenheide zum Schutz des Trinkwasserschutzgebietes “Miss” angeführt um die Trinkwasserversorgung zu sichern. Jetzt, Jahre später, setzt er sich dafür ein, den Rückbau der alten B299 zu verschieben, wenn nicht sogar ganz aufzuheben. Welchen Aussagen in einem rechtskräftigen Planfeststellungsverfahren darf dann noch getraut werden, wenn diese grundlos wieder geändert werden.
Einkaufszentrum ______________________________ 17.9.2008
Das Einkaufszentrum wurde zwar genehmigt, aber es scheint noch nicht ganz durch zu sein. Jedenfalls hat das VG Regensburg bestätigt, daß gegen die Baugenehmigung eine Klage bei Gericht eingegangen ist. Wer diese Klage anstrengt ist noch nicht bekannt. Doch wird es vermutlich jemand sein, der durch das EKZ vermutlich erheblich finanziell geschädigt, wenn nicht sogar in den Ruin getrieben wird.
Intelligente Ampelschaltungen __________________ 10.9.2008
Was technisch möglich und sinnvoll ist - andere Städt geben Beispiele. Nur die Stadtoberen in Neumarkt verschlafen technische Entwicklungen in Sachen Energieeinsparungen. Durch den Einsatz von Techniken bei Ampelschaltungen sparen die Ingolstädter nicht nur Energie, sondern vermindern auch die Umweltbelastungen.
Wichtig bis unwichtig __________________________ 5.9.2008
Da haben sich die unheimlich wichtigen Stadträte doch ernsthaft damit befaßt - und nun soll jeder Stadtrat 100 Visitenkarten bekommen ! Wenn es nichts Wichtigeres gibt als so einen ... , dann sollten diese Damen und Herren künftig besser zuhause bleiben.
FLitZ-Energiegespräch _________________________ 3.9.2008
Die Energiepreise sind in den letzten Jahren geradezu explodiert. FLitZ hat doch aktive Öffentlichkeitsarbeit verhindert, daß die Stadtwerke vorzeitig an der Preisschraube drehen. Trotzdem haben die Stadtwerke nunmehr mit etwa einem Jahr die Preise extrem erhöht. FLitZ hat aus diesem Grund das erste von 4 Gesprächen mit den Bürgern zum Thema Energie geführt.
Vergaberegeln völlig ignoriert ___________________ 14.8.2008
In München wurden massenhaft Aufträge vergaberechtswidrig vergeben. Es ermittelt der Staatsanwalt. Auch in Neumarkt wurden schon des öfteren Aufträge vergaberechtswidrig vergeben. Es ermittelt kein Staatsanwalt.
Einkaufszentrum ______________________________12.8.2008
Die Baugenehmigung für das Einkaufszentrum wurde erteilt. Damit hat Investor die Bauerlaubnis, obwohl sich die Mehrheit der Bürger in einem Bürgerbegehren gegen das Einkaufszentrum ausgesprochen hat. Rechtlich bindend für den Stadtrat ist ein solches Begehren allerdings nur ein Jahr lang. Dann darf sich UPW/FW und CSU wieder über den Bürgerwillen hinwegsetzen.
Freibiergesichter _____________________________ 11.8.2008
Auch heuer schlagen die Freibiergesichter wieder zu. Jeder Stadtrat erhält 34 Freibiermarken zur Repräsentation. Also wenn er sich am Volksfest schauen läßt, repräsentiert er täglich über 3 Maß Festbier. Dreht sich ihm dann alles, braucht er seine 25 Karussellkarten zur Erhöhung der Drehgeschwindigkeit. Sollte er sich dann übergeben müssen, bleiben ihm ja noch die Hendlgutscheine.
Einkaufszentrum ______________________________ 8.8.2008
Nach der Genehmigung des Flächennutzungsplanes hat die Stadt jetzt den Bebauungsplan für ein Einkaufszentrum genehmigt. Damit hat die Stadtspitze aus csU und UPW/FW den Weg für den Tod der Innenstadt frei gemacht.
Pölling-Brücke-Unterführung ____________________ 7.8.2008
Die Pöllinger csU unter Führung von Bau-Lobbyist Jawurek fordern weiter vehement eine völlig unsinnige Unterführung durch die Umgehungsstraße. Wenn man weiß, daß Jawurek mit dem Verband der Bayerischen Bauindustrie verbandelt ist, bei dem Bögl im Aufsichtsrat hockt, braucht man sich nicht wundern.
Biomasseheizkraftwerk _________________________24.7.2008
Geradezu stümperhaft hat sich die Stadt (-spitze) bei der bisherigen Planung eines Heizkraftwerkes verhalten. Erst war angedacht, Heiz- und Prozeß-wärme und -kälte zur Verfügung zu stellen. Dann wurde die Planung eingestellt. Nach Protesten wurde nun ein Biomasseheizkraftwerk mit äußerst mangelhaften Unterlagen vorgestellt. Ohne nähere Kenntnis hat nur der Stadtrat den Bau beschlossen. Hoffentlich geht das nicht in die Hose !
Ein Förderprogramm zur Energieeinsparung und Förderung regenarativer Energien wurde von der SR-Mehrheit abgelehnt.
http://www.flitz-neumarkt.de/html/energiepgrogramm.html
Ein Antrag von FLitZ zum ökologischen Umdenken wurde von der Stadtratsmehrheit abgelehnt.
http://www.flitz-neumarkt.de/html/oko-audit1.html
Der Antrag von FLitZ zur Entwicklung eines Energiekonzepts wurde von der Stadtratsmehrheit abgelehnt.
http://www.flitz-neumarkt.de/html/entw-energiekonzept.html
Kinderfreundliche Stadt - Sozial Schwache __________ 23.7.2008
An den Grünen ist die Streichung der Büchereigebühr gescheitert. FLitZ wird sich aber auch weiterhin für die Abschaffung dieser bildungsfeindlichen Gebühr einsetzen. Um eine positives Klima für Familien mit Kindern in Neumarkt zu schaffen, setzt sich FLitZ weiter dafür ein, Kinder im öffentlichen Raum Kostenfrei zu stellen. Dazu gehören u.a. die Übernahme der Kosten für Kinderkrippen, Kindergärten und Kinderhorte. Nur wenn sich Neumarkt von anderen Kommunen positiv abhebt, werden Familien dies auch würdigen.
Straßenausbaubeiträge _________________________23.7.2008
Die Stadt Neumarkt erhebt einen sehr hohen Prozentsatz von den Anliegern für die Erneuerung (verbesserte Reparatur ) von Straßen und Gehwegen. Andere Kommunen verlangen da sehr viel weniger. FLitZ hat bereits beantragt, diesen hohen Prozentsatz zu ermäßigen ! Dies haben die Mehrheitsfraktionen abgelehnt. Unseren Antrag finden Sie hier:
http://www.flitz-neumarkt.de/html/07-strassenausbau.html
Büchereigebühr bleibt wegen den Grünen __________ 23.7.2008
Die Grünen im Stadtrat stimmten gegen die Abschaffung der Büchereigebühren - wer “Grün” gewählt hat, hat somit für die Beibehaltung der Büchereigebühren gestimmt - trotz gegenteiliger Wahlaussage !
Der OB ein Lügner ?! ___________________________4.7.2008
Anläßlich der Höhergruppierung zweier Mitarbeiter, hat OB Thumann die Stadträte belogen - schreibt FLitZ-Stadtrat Gloßner in einem offenen Brief. Da OB Thumann diesen Vorwurf so im Raume stehen läßt, darf in jetzt jeder als Lügner bezichtigen !
Autobahnausfahrt Frickenhofen __________________ 3.7.2008
Trotz guter Argumente der Gegner der Autobahausfahrt Frickenhofen wird diese wohl kommen. Im Anhörungstermin kam die planende Behörde zwar ins Hintertreffen, doch das wird im Ergebnis wenig bringen. Und wenn erst einmal die Ausfahrt da ist, ist die Ostumgehung auch nicht mehr weit !
Energie und Sozialklausel ______________________ 24.6.2008
FLitZ fordert seit langem die Abfederung der explodierenden Energiepreise für Bedürftige. csU, UPW/FW und Grüne weigern sich bisher störrisch, einen entsprechenden Tarif für Bedürftige einzuführen. Trotz der jetzt geplanten Erhöhung mäkelt der SPD-Werksreferent ganz im Sinne der Stadtwerke. - aber gegen die Bürger !
Stadtwerke-Netzentgelte gekürzt ______________ 16.6.2008
Unter anderem die Stadtwerke haben auf die Strompreise zuviel Netzentgelt für die Durchleitung von Dritt-Anbietern erhoben. Da können Sie davon ausgehen, daß auch Sie als Kunde einen zu hohen Anteil fürs Netz bezahlen müssen. Die Richter sind von ca. 16 % ausgegangen.
Energie u. Sozialklausel _______________________14.6.2008
Die Preise für Energie sind extrem gestiegen. FLitZ fordert deshalb für die wenig begüterten Mitbürger die Einführung einer “Sozialklausel” - als reduzierte Preise für Bedürftige.
Zwischen 26.4. und 14.6 hat sich wenig getan. Gärtner SR Zuckschwert spricht sich gegen Platten auf den Gräbern aus, die SPD fordert nun auch die Umbenennung der Nazistraße Albert Reich, die Gaspreise der SWN sollen erst im Herbst um rund 25 % erhöht werden, das Ganzjahresbad war wieder mal Gespräch und die Parkplätze am Friedhof Stauf wollen nicht reichen ...
upW und Großmannsucht ______________________ 26.4.2008
Die upW scheint übergeschnappt, so hat es jedenfalls den Anschein. Hier findet ein Postengeschachere der übelsten Art statt. SPD-SR Braun ist mit dieser Art nicht einverstanden, wird aber von der Restfraktion kräftig zurückgepfiffen. Die SPD verzichtet übrigens später dann auf den Posten im Sparkassenaufsichtsrat - fragt man sich -warum?
Einkaufszentrum -Pläne genehmigt ______________ 23.4.2008
Die Pläne fürs Einkaufszentrum - größer als je zuvor - sind vom Stadtrat genehmigt. Die tatsächliche Verkaufsfläche beträgt ca.15.000 qm. Die Stadt nennt dem Stadtrat jedoch nur ca. 12.000 qm. Dies entspricht nicht der Wahrheit. Folgende ca.-Verkaufs-Flächen wurden im Bauplan von Investor Krause beantragt und vom Stadtrat genehmigt:
Lebensmittel: 4.920 qm, Handel ohne Beschränkung: 840 qm, Textil: 2.450 qm, Sport: 980 qm, Dienstleistung: 930 qm, Drogerie: 1.020 qm, Schuhe: 200 qm, Elektro: 2.640 qm, unbenannt: 520 qm u. Gastronomie: 440 qm = 14.940 qm. Dazu kommen dann noch 7.900 qm Lager- Büro- und Laufflächen - Mall genannt.
Schule Hasenheide ___________________________ 23.4.2008
Die Schule Hasenheide bekommt eine neue Heizung. Dies wäre Anlaß genug, hier ein kleines BHKW einzurichten, Mit pauschalen Bemerkungen wird dies jedoch abgetan.
Jurahallen und Festschmuck ___________________ 23.4.2008
Die Juarahallen sollen einen neuen Feschschmuck bekommen. Eigentlich eine löbliche Sache. Warum jedoch diesen die Stadt zahlt, und nicht der Festwirt, bleibt den finanziellen Geheimnissen der csU-upW vorbehalten.
Antidemokraten - csU- upW ____________________ 21.4.2008
Die Antidemokraten wollen die gewählten FLitZ-Stadträte von den Ausschüssen fernhalten. upWler Mümmler verspricht den Grünen und der FDP Ausschußsitze, der csU einen Bürgermeisterposten. Das nennen wir gnädig, euer Gnaden. Die Wähler haben dann zwar die Grünen und die FDP nicht per Wahl zu den Senatssitzen verholfen, aber einem geschenkten Gaul schaut man ja bekanntlich nicht in Maul !
Höhgruppierung rechtswidrig? ___________________19.4.2008
In der Abteilung vom bestbezahltem Ltd.VD Graf soll OB Thumann Höhergruppierungen ausgesprochen haben, obwohl ein Gutachten des kommunalen Prüfungsverbandes die Stellen nicht so hoch bewertet hat. Die Anständigen wundern sich.
UPW-Lügen _________________________________ 18.4.2008
FW/UPW warben ja mit “Mehr Demokratie ins Rathaus”. Jetzt, in angeberischer Positition, ist davon nicht mehr die Rede. Diese “Scheindemokraties” versuchen jetzt, die von den Bürgern in den Stadtrat gewählte FLitZ-Stadträte aus den Aussüssen fernzuhalten. Diese geistigen Blindgänger treten dann auch noch zur Landtagwahl an. Mehr Macht für UPW oder FW heißt dann wohl “Mehr Demokratie ade !” denn was scheren uns die Worte von gestern ! Der machtgeile Ober-csU-ler bei der UPW spricht erst davon, daß er mit FLitZ nicht redet, später erklärt er, daß FLitZ nicht auf ihn zugekommen ist. Was ist von solchen geistigen Schmalspuraussagen zu halten ? Da mag sich jeder sein Urteil bilden.
Freundschaftsdienste ?_________________________ 23.3.2008
Die UPW/Freien Wähler warben ja mit “mehr Demokratie ins Rathaus” meint aber scheinbar mehr FILZ ins Rathaus. Wenn es stimmt, daß hier der Stadtrat wissentlich falsch informiert ( Antrag 113 ) und Höhergruppierungen nach Gutdünken für Freundschaftsdienste erfolgen, dann wird es Zeit, diesem OB nicht nur mehr auf die Finger zu klopfen.
Rechtsverstöße von OB Thumann ---------------------- 22.3.2008
OB Thumann ist ja mitlerweile bekannt dafür, oftmals an Recht und Gesetz vorbei zu arbeiten. Statt an sich zu arbeiten und künftig rechtstreu zu werden, kritisiert er dann noch andere. Das findenen wir ist ganz schön unverfroren.
Landrat Löhner lobt FLitZ ___________________________14.3.2008
Bei einem Nachwahlgespräch zwischen Landrat Löhner und OB Thumann lobt der Landrat die FLitZ-Stadträte als gut vorbereitete und intelligente Stadträte.
Wahlergebnis _________________________________10.3.2008
Die Schlacht ist geschlagen - oder - die Wahl ist gelaufen. Leider nicht so, wie wir es gehofft haben. Vom Wähler wurde die aufrichtige, informative und gute Arbeit unserer Stadträte nicht so gewürdigt, wie wir dies erhofft und erwartet haben. Möglich, daß die Hetzkampagne der csU gegen FLitZ durchaus ihre Wirkung zeigte - allerdings zugunsten der UPW. Der Verlust der absoluten Mehrheit der csU ist denn auch eines der positiven Ergebnisse dieser Wahl.
01 Christlich Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)__________231584_____39,30%_____16
02 Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)__________60246_____10,22%______4
03 Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)_____________________35342______6,00%_______2
04 Unabhängige Parteifr./Freie Wähler (UPW/FW)_________213742_____36,27%_____15
05 Freie Liste Zukunft e.V. (FLITZ)_____________________34072_______5,78%______2
06 Freie Demokratische Partei (FDP)____________________14346_______2,43%______1
Unsere neue Kandidatenliste zur Stadtratswahl 2008 finden Sie hier !
Bilder gibts hier !
Unsere Arbeit, Ergebnisse und Mitteilungen des Jahres 2007 finden Sie hier
Plakatflut _____________________________________24.2.2008
Wasser predigen, Wein trinken - so verfahren die anderen Parteien und überschwemmen Neumarkt mit einer einzigartigen Plakatflut. Offensichtlich glauben die Parteien, die Bürger mit Plakaten überhäufen zu müssen. Besonders die csU hat soviel Angst, daß jeden Tag neue große Plakate und Ständer aufgestellt werden. Kein Wunder, daß das Angebot von FLitZ nicht angenommen wurde, das Geld der Plakatierung besser für soziale Zwecke auszugeben. Angst ist eben ein schlechter Ratgeber.
Lippenbekenntnisse _____________________________19.2.2008
Die csU am Umwelttripp - zumindest nach den massenhaften Wahlplakaten und den uns überschwemmenden Wahlbroschüren. Auch die Plastiktüten und zahlreichen Plastikgeschenke zeugen vom großen Umweltbewußtsein der csU und der Umweltbeauftragten Dorner.
Drückerberger _________________________________ 19.2.2008
Der Wahlkampf schlägt aus. csU und UPW stellen Großprojekte vor, ohne hierfür auch nur in geringster Weise irgendwelche Kosten nennen zu können. OB Thumann verschanzt sich hinter einem geheimen PPP-Verfahren für die Stadthalle und in Wahlprospekten wird z.T. das Gegenteil von dem behauptet was im Abstimmungsprotokoll nachzulesen ist.
Straßenbeleuchtung: ____________________________ 13.2.2008 (aus NN)
Stadtwerke-Direktor Manfred Tylla hatte den FLitZ-Antrag im Vorfeld der Stadtratssitzung als „überflüssig" bezeichnet, OB Thomas Thumann fand ihn zumindest so interessant, dass er mit den Verantwortlichen in Kontakt treten will - die Rede ist von Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung durch spezielle Dimm-Geräte. FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky stellte kurz vor, dass eine Firma aus Sachsen-Anhalt der Stadt einen kostenlosen Probebetrieb mit den von ihr entwickelten Geräten anbiete - so könnten 25 bis 30 Prozent an Energiekosten eingespart werden (NT berichtete). Tylla seinerseits berichtete, dass die Stadtwerke seit 2004 Sparleuchten einsetzte und in Ausfallbereichen der Stadt zwischen 23 und 5 Uhr jede zweite Leuchte ausgeschaltet sei. Thumann sicherte zu, er werde in den nächsten Tagen mit der Firma Kontakt aufnehmen.
Ostumgehung vorerst gekippt _____________________ 13.2.2008
Ein großer Schritt in die richtige Richtung - aber mit der Möglichkeit, in wenigen Jahren mit “neuem” Gutachten doch noch die Ostumgehung zu bauen - ist der Beschluß des Stadtrats, die Ostumgehung vorerst zu kippen. Wegen der windelweichen Formulierung stimmte FLitZ gegen den vorformulierten Beschluß.
Stadthalle wird unwahrscheinlich ___________________ 9.2.2008
Das sogenannte PPP-Verfahren läuft noch, doch es scheint sich abzuzeichnen, daß die Stadthalle wegen des fehlenden Bedarfs und der immensen Kosten ( gesprochen wird von Kosten für die Infrastruktur und Bau von ca. 60 mio Euro und einem jährlichen Betriebskostenzuschuß von +/- 2 mio Euro ) für die Stadt und Bürger fallen gelassen wird. Eine Feststellung, welche FLitZ seit Jahren immer wieder vorgebracht hat.
Lächerlich gemacht _____________________________ 8.2.2008
Dumm, dümmer, Pappkamerad - die csU-Kandidaten machens vor. Ohne Pappkameradenhirn ließen die csU-Stadtratskandidaten für teueres Geld ( die Rede ist von bis zu 25.000 Euro ) aus Kunststoff sogenannte Pappkameraden von sich fertigen. Flach, wie eben Flachmänner sind und etwas beschränkt, wie eben Pappkameraden sind, wollten sie die Ausfallstraßen mit den Schießbudenfiguren ( so manche Kommentare ) zupflastern. Fazit: dumm gelaufen, denn ein Haufen der Figuren wurde einfach umgehauen ! Jetzt geht das Gerücht, daß die gewählten Pappkameraden im Sitzungssaal aufgestellt werden sollen.
Energiesparlampen verteilt _______________________ 2.2.2008
Sehr gut angenommen wurde der erste FLitZ-Wahl-Infostand vor dem Rathaus. Mit vielen Neumarkter (innen) konnten angeregte Gespräche geführt werden. FLitZ bekam hierbei von vielen Bürgern Zuspruch und die Aufforderung, so weiterzumachen wie bisher. Viel Freude bereitete FLitZ mit der Aktion “ Energiesparlampen statt Plakate. Bekanntlich verzichtet FLitZ auf die Plakatierung, verbunden mit unnötigem Ressourcenverbrauch und Stadtverschandelung. Statt dessen verschenkt FLitZ 1.000 Energiesparlampen an die Passanten.
Spende an Leb-mit-Laden ________________________28.1.2008
Über eine großzügige Spende kon nte sich Frau Zenglein von der Diakonie freuen. Im Rahmen der Aktion “Weihnachtsbraten für alle” gingen auch erhebliche Barspenden ein. FLitZ konnte den Betrag auf glatte 500 Euro aufstocken.
Auf dem Bild: Alfons Suttner, Steffen Rogler, Frau Zenglein, Dieter Ries und Hans-Jürgen Madeisky.
FLitZ-Bürgerpreis 2008 ___________25.1.2008
Bereits zum dritten male konnte FLitZ den Bürgerpreis vergeben. In diesem Jahr entschieden sich die Mitglieder des Vereins einstimmig für die DLRG Neumarkt sowie die Wasserwacht Neumarkt.
Die Pressemitteilungen lesen Sie hier: NM-online
Wahlbevorteilung ________________26.1.2008
CSU, SPD und Grüne erhalten von der (Bundes-)Post für die Zustellung von Wahlwerbung einen Preisnachlaß von 50 %. Wählergruppen erhalten diese “Sonderver- günstigung” nicht und werden damit erheblich benachteiligt. Die Chancengleichheit der Wahl ist damit nicht mehr gegeben. Vereinsvorsitzender Ries legte deshalb beim Landeswahlleiter eine Wahlbeschwerde ein.
Velburger csU hetzt gegen Neumarkt ______________ 24.1.2008
Der Velburger Bürgermeister Kraus hetzt wegen der Autobahnausfahrt Frickenhofen fleißig seine Leute auf. Aussage: “Die Messer sind gewetzt”.. Statt sachlich nur Hetze - so wie bei der csU üblich. Deshalb an die Adresse Velburg : Neumarkt hat ein erhebliches sachliches Interesse daran, daß diese Autobahnausfahrt nicht gebaut wird, da es dann unweigerlich zu einer Ortumgehung-Ost kommt - verbunden mit der Zersschneidung des Lengenbachtales und der Trassenführung durch Wasserschutzgebiete.
Vergaberecht - Kommunalrecht ___________________23.1.2008
Bei der Stadt ist es scheinbar ja üblich, Recht und Gesetz zu brechen. Schon x-fach mußte die Rechtsaufsicht die Stadt korrigieren. Vergaben ohne notwendige Ausschreibung provozieren geradezu Bestechung und Korruption. Aus gutem Grunde verlangen die Kommunalen Vorschriften immer eine Ausschreibung. Die gegenteilige Auffassung im Stadtrat muß Rechtsdirektor Kohler auf eine Anfrage von SR Gloßner hin, erläutern.
Energiesparlampen statt Plakate __________________14.1.2008
Die Wählergemeinschaft FLitZ wird die Stadt nicht mit Wahlplakaten verschandeln. Da mit den anderen Parteien keine Einigung erzielt werden konnte, verzichtet FLitZ als einzige zur Wahl stehende Gruppe auf Wahlplakate. Statt dessen werden wir an unseren 4 Infoständen im Februar 1.000 Energiesparlampen kostenlos verteilen !
Stadt mit Internetauftritt hintenan ! _______________ 10.1.2008
Da preist sich die Stadt mit ihrem Internetauftritt. Auf Nachfrage muß man dann aber zugeben, daß nicht einmal die Bebaungspläne im Internet stehen. Empfohlen wird wieder ein Gang ins Rathaus - man hat ja sonst nichts zu tun.
( Sehr geehrter Herr Ries, der Internetauftritt der Stadt Neumarkt i.d.OPf. wird derzeit überarbeitet. Der gewünschte Bebauungsplan ist zurzeit noch nicht im Internet erfasst, dies wird aber im Laufe dieses Jahres erfolgen. Sie können jedoch zu den bekannten Bürozeiten der Stadtveraltung Neumarkt i.d.OPf. im Stadtplanungsamt eingesehen werden.
Mit freundlichen Grüßen Stadtbauamt Neumarkt i.d.OPf. gez. Müller-Tribbensee (Stadtbaumeister))
Plündert die Stadt ihre Stadtwerke ? ________________9.1.2008
Aus welchen Gründen auch immer - es ist nicht im Sinne der Bürger und Gebührenzahler, wenn verschleierte Geschenke an bestimmte Personen gemacht werden, welche über die Wasser-Kanal-Strom-Gebühren wieder von den Bürgern bezahlt werden müssen.
Bürgerpreis 2008 _______________________________ 10.1.2008
Zum dritten mal verleiht FLitZ heuer den Bürgerpreis. Einstimmig wurden die diesjährigen Preisträger festgelegt. Dies sind im Jahr 2008 die DLRG Neumarkt sowie die Wasserwacht Neumarkt.
csU-Ersatzpartei ________________________________9.1.2008
War die UPW doch Mitinitiator des Bürgerbehrens gegen das Einkaufszentrum und die Stadthall, so sind die Stadträte mittlerweile umgefallen. Auch die UPW-Mitglieder wandeln sich. So wurden in letzter Zeit csU-ler bei der UPW aufgenommen - was sogar noch offen zugegeben wurde. Warum also UPW wählen ? Und den Grund, warum die Ärzte von der UPW sol bedient werden ? - überlegen Sie mal !
Berching und Atomkraft __________________________ 7.1.2008
Der Berchinger Unternehmer Huber spricht sich öffentlich beim Berchinger Neujahrsempfang ungehemmt für die Nutzung der Atomkraft aus - bedenkt jedoch nicht die gewaltigen Nachteile, Risiken und die Begrenztheit von Uran. Stadtrat Madeisky hat hierauf erwidert.
Neujahrsempfang der Stadt _______________________ 5.1.2008
Ein paar Tage vor der csU gibt die Stadt heuer einen Neujahrsempfang im Reitstadel. Fraglich bleibt, ob die csU heuer dafür bezahlen muß oder der Selbstbedienungsladen weiter funktioniert. OB Thumann erhält von uns jedenfalls einen deutlichen Hinweis, daß dieses nicht rechtens wäre ! (Anm. 14.1.2008: Die Veranstaltung der csU war - so hat es sich herausgestellt - eine Faschingsveranstaltung ! War ja nicht anders zu erwarten, da dies nahtlos an die csU-Politik der letzten Jahre erinnert ! )
csU bestätigt: EKZ größer als früher _________________31.12.2007
FLitZ-Vorsitzender Dieter Ries hat bereits bei den Einwendungen gegen das jetzt neu umgeplante Einkaufszentrum darauf hingewiesen: Die geplante neue Einkaufsfläche des EKZ beträgt ca. 15.000 qm. Dies ist viel mehr, als Alois Karl der Innenstadt zumutete. Die csU hat dies nun bestätigt !
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